Kurzprotokoll der 8. Sitzung Ortsgemeinderates Leienkaul vom 14.08.2025
| Gremien | Ortsgemeinderat LeienkaulOrtsgemeinde Leienkaul |
| Status: | öffentlich |
| Sitzung: | 8. Sitzung des Ortsgemeinderates Leienkaul |
| Sitzung am | 14.08.2025 |
| Sitzungsort | 56759 Leienkaul |
| Sitzungsraum | Gemeindehaus Leienkaul |
| Sitzungsbeginn | 19:00 Uhr |
| Sitzungsende | 19:40 Uhr |
Tagesordnung:
Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplanes zur Errichtung einer Unterstellhalle für Arbeitsmaschinen und -geräten zur Holzbearbeitung in der Gemarkung Leienkaul auf dem Grundstück Flur 17 Flurstück 111/2
| a) | „Der Ortsgemeinderat Leienkaul beschließt dem Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplanes für die Errichtung einer Unterstellhalle für Arbeitsmaschinen und -geräte zur Holzbearbeitung auf dem Grundstück Gemarkung Leienkaul, Flur 17, Flurstück 110/2 und 111/2 stattzugeben.“ |
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| Abstimmungsergebnis: 3 Ja-Stimmen und 4 Stimmenthaltungen. |
| b) | „Der Bebauungsplan soll als sog. vorhabenbezogener Bebauungsplan gem. § 12 BauGB aufgestellt werden. Die Beauftragung eines Städteplaners hat durch die Antragstellerin zu erfolgen. Die Verbandsgemeinde wird gebeten, den Flächennutzungsplan entsprechend anzupassen." |
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| Abstimmungsergebnis: 5 Ja-Stimmen und 2 Stimmenthaltungen. |
Beratung und Beschlussfassung über die Übertragung von Ermächtigungen aus dem Jahr 2024 nach 2025
„Der Ortsgemeinderat beschließt, die Ermächtigungen in das Haushaltsjahr 2025 zu übertragen.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Der öffentliche Teil der Niederschrift kann nach Fertigstellung im Rats- und Bürgerinformationssystem sowie beim Ortsbürgermeister eingesehen werden.