Kurzprotokoll der 8. Sitzung des Ortsgemeinderates Forst vom 18.08.2025
| Gremien | Ortsgemeinderat ForstOrtsgemeinde Forst |
| Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
| Sitzung: | 8. Sitzung des Ortsgemeinderates Forst |
| Sitzung am | 18.08.2025 |
| Sitzungsort | 56754 Forst |
| Sitzungsraum | Bürgerhaus Forst |
| Sitzungsbeginn | 20:03 Uhr |
| Sitzungsende | 20:51 Uhr |
Tagesordnung:
Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der Ortsgemeinde Forst für das Haushaltsjahr 2025
„Der Ortsgemeinderat Forst beschließt die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2025 der Ortsgemeinde Forst in der vorgetragenen Fassung.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Beratung und Beschlussfassung über die Übertragung von Ermächtigungen aus dem Jahr 2023 nach 2024
„Der Ortsgemeinderat beschließt, die Ermächtigung in das Haushaltsjahr 2024 zu übertragen.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag nach § 23 Abs. 5 BauNVO zur Errichtung eines Carports auf dem Grundstück Flur 7 Nr. 162/10
„Der Ortsgemeinderat Forst stimmt einer Zulassung nach § 23 Abs. 5 BauNVO zur Errichtung eines Carports teilweise außerhalb der rückwärtigen Baugrenze auf dem Grundstück Gemarkung Forst, Flur 7 Nr. 162/10 wie beantragt zu. Das gemeindliche Einvernehmen, sowie die sanierungsrechtliche Genehmigung, werden entsprechend erteilt.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Beitragssatzung über die Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen für Drainagen
Der Ortsgemeinderat Forst beschließt die Beitragssatzung über die Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen für Drainagen der Ortsgemeinde Forst als Satzung.
Der vollständige Wortlaut wird nach Zustimmung der Kreisverwaltung und Ausfertigung im Mitteilungsblatt der Verbandsgemeinde Kaisersesch veröffentlicht.
Der öffentliche Teil der Niederschrift kann nach Fertigstellung im Rats- und Bürgerinformationssystem sowie beim Ortsbürgermeister eingesehen werden.