Kurzprotokoll
| Gremien | Stadtrat KaiserseschStadt Kaisersesch |
| Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
| Sitzung: | 12. Sitzung des Stadtrates Kaisersesch |
| Sitzung am | 19.08.2025 |
| Sitzungsort | 56759 Kaisersesch |
| Sitzungsraum | Sitzungssaal der "Alten Schule" Kaisersesch |
| Sitzungsbeginn | 18:30 Uhr |
| Sitzungsende | 19:23 Uhr |
Tagesordnung:
Beratung und Beschlussfassung über die Einrichtung einer Jugendvertretung in der Stadt Kaisersesch
„Der Stadtrat Kaisersesch beschließt die Einrichtung einer Jugendvertretung in der Stadt Kaisersesch. Die Verwaltung wird beauftragt eine entsprechende Satzung vorzubereiten.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Beratung und Beschlussfassung über die im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden gem. §§ 3 und 4 Abs. 2 Baugesetzbuch eingegangenen Stellungnahmen zum Entwurf zur 2. Änderung des Bebauungsplanes "An der alten Mayener Straße"
Der Stadtrat Kaisersesch hat die im Rahmen der Beteiligungsverfahren nach §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 Baugesetzbuch eingegangenen Stellungnahmen zum Entwurf zur 2. Änderung des Bebauungsplanes "An der alten Mayener Straße" gewürdigt.
Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf zur 2. Änderung des Bebauungsplanes "An der alten Mayener Straße" als Satzung
Der Stadtrat Kaisersesch hat den Entwurf zur 2. Änderung des Bebauungsplanes "An der alten Mayener Straße" als Satzung beschlossen. Der Bebauungsplan wird in einer der nächsten Ausgaben des Mitteilungsblattes „Region im Blick“ öffentlich bekanntgemacht.
Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes "Ober dem Düngenheimer Weg" zum Neubau eines Verkaufsladens
„Der Stadtrat Kaisersesch beschließt, dem Antrag auf Befreiung von der Festsetzung des Bebauungsplanes „Ober dem Düngenheimer Weg“ zur Vorlage eines schalltechnischen Gutachtens auf dem Grundstück Gemarkung Kaisersesch, Flur 14 Nr. 99/3 wie beantragt zuzustimmen. Das gemeindliche Einvernehmen wird entsprechend erteilt.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes "Ober dem Düngenheimer Weg" zum Neubau eines Bürogebäudes mit Garage und Geräteschuppen
„Der Stadtrat Kaisersesch beschließt, dem Antrag auf Befreiung von der Festsetzung des Bebauungsplanes „Ober dem Düngenheimer Weg“ zur Vorlage eines schalltechnischen Gutachtens zum Neubau eines Bürogebäudes mit Garage und Geräteschuppen auf dem Grundstück Gemarkung Kaisersesch, Flur 14 Nr. 99/18 wie beantragt zuzustimmen. Das gemeindliche Einvernehmen wird entsprechend erteilt.“
Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Vertragsangelegenheit
Der Stadtrat Kaisersesch hat in einer Vertragsangelegenheit eine Entscheidung getroffen.
Der öffentliche Teil der Niederschrift kann nach Fertigstellung im Rats- und Bürgerinformationssystem sowie im Stadtbüro Kaisersesch eingesehen werden.