Kurzprotokoll der 2. Sitzung des Ortsgemeinderates Düngenheim vom 29.08.2024
| Gremien | Ortsgemeinderat Düngenheim Ortsgemeinde Düngenheim |
| Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
| Sitzung: | 2. Sitzung des Ortsgemeinderates Düngenheim |
| Sitzung am | 29.08.2024 |
| Sitzungsort | 56761 Düngenheim |
| Sitzungsraum | Sitzungsraum der Mehrzweckhalle Düngenheim |
| Sitzungsbeginn | 19:05 Uhr |
| Sitzungsende | 21:00 Uhr |
Tagesordnung:
Verpflichtung eines Ratsmitgliedes gem. § 30 Abs. 2 Gemeindeordnung (GemO)
Der Ortsbürgermeister verpflichtet Herrn Niklas Weiler als neues Ratsmitglied des Ortsgemeinderates.
Beratung und Beschlussfassung über die Widmung einer Gemeindestraße
Der Ortsgemeinderat Düngenheim hat beschlossen, nach § 36 Landesstraßengesetz für Rheinland-Pfalz die nachfolgend aufgeführte Gemeindestraße dem öffentlichen Straßenverkehr zu widmen:
Flur 4 Nr. 3/5 teilweise
(Buswendeanlage)
Der vollständige Wortlaut der Widmungsverfügung wird im Mitteilungsblatt bekanntgemacht.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Beratung und Beschlussfassung über den Erlass einer Benutzungsordnung für die Schutzhütte in Düngenheim
Der Ortsgemeinderat Düngenheim hat den Entwurf der Benutzungsordnung für die Schutzhütte in Düngenheim mit einer Änderung als Benutzungsordnung beschlossen. Der vollständige Wortlaut wird in einer der nächsten Ausgaben des Mitteilungsblattes der Verbandsgemeinde Kaisersesch „Region im Blick“ bekannt gegeben.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Beratung und Beschlussfassung über den Erlass einer Gebührensatzung für die Schutzhütte Düngenheim
Der Ortsgemeinderat Düngenheim hat den Entwurf der Gebührensatzung für die Benutzung der Schutzhütte in Düngenheim mit einer Änderung als Satzung beschlossen. Der vollständige Wortlaut der Satzung wird in einer der nächsten Ausgaben des Mitteilungsblattes der Verbandsgemeinde Kaisersesch „Region im Blick“ bekannt gegeben.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Beratung und Beschlussfassung über einen überplanmäßigen Aufwand
„Der Ortsgemeinderat beschließt auf der Buchungsstelle 5.5.5.1.521000 (Aufwendungen f. Wegeunterhaltung etc.) einen überplanmäßigen Aufwand in Höhe von 2.300 €. Die Deckung erfolgt über die Buchungsstelle 5.4.1.523380 (Unterhaltung Straßen und Wege).“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Der öffentliche Teil der Niederschrift kann nach Fertigstellung im Rats- und Bürgerinformationssystem sowie beim Ortsbürgermeister eingesehen werden.