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Region im Blick
Ausgabe 37/2019
Aus den Gemeinden
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Kurzprotokoll

Gremien

Ortsgemeinderat Müllenbach

Ortsgemeinde Müllenbach

Status:

Sitzung:

öffentlich/nichtöffentlich

3. Sitzung des Ortsgemeinderates Müllenbach

Sitzung am

03.09.2019

Sitzungsort

56761 Müllenbach

Sitzungsraum

Bürgerhaus Müllenbach

Sitzungsbeginn

20:07 Uhr

Sitzungsende

21:13 Uhr

Tagesordnung:

Beratung und Beschlussfassung über die Art und Weise der Aufdachdämmung und Sanierung der Dacheindeckung an der Kindertagestätte St. Hubertus Müllenbach

„Der Ortsgemeinderat Müllenbach beschließt, die Dacheindeckung des Daches der Kindertagestätte St. Hubertus in Müllenbach in der Variante B Stehfalztafeln auszuführen. Mittel aus dem Kommunalen Investitionsfonds werden eingebracht.“

Abstimmungsergebnis: Einstimmig.

Beratung und Beschlussfassung über

a)

die Abnahme der Jahresrechnung 2018 der Jagdgenossenschaft Müllenbach

und

b)

die Erteilung der Entlastung für den Ortsbürgermeister und den Bürgermeister der Verbandsgemeinde Kaisersesch sowie den Beigeordneten

a)

„Der Jahresabschluss 2018 der Jagdgenossenschaft wird festgestellt.

Das Jahresergebnis 2018 wird auf neue Rechnung vorgetragen.“

Abstimmungsergebnis: Einstimmig.

b)

„Dem Ortsbürgermeister und dem Bürgermeister der Verbandsgemeinde Kaisersesch sowie den Beigeordneten, soweit sie diese vertreten haben, wird für das Haushaltsjahr 2018 für die Jagdgenossenschaft Entlastung erteilt. Außerdem wird der Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben zugestimmt, soweit eine Genehmigung nach § 100 GemO erforderlich war, aber noch nicht erteilt wurde.“

Abstimmungsergebnis: Einstimmig.

Beratung und Beschlussfassung über

a)

die Abnahme der Jahresrechnung 2018 der Ortsgemeinde Kaifenheim

und

b)

die Erteilung der Entlastung für den Ortsbürgermeister und den Bürgermeister der Verbandsgemeinde Kaisersesch sowie den Beigeordneten

a)

„Der Jahresabschluss 2018 der Ortsgemeinde wird festgestellt.

Das Jahresergebnis 2018 wird auf neue Rechnung vorgetragen.“

Abstimmungsergebnis: Einstimmig.

b)

„Dem Ortsbürgermeister und dem Bürgermeister der Verbandsgemeinde Kaisersesch sowie den Beigeordneten, soweit sie diese vertreten haben, wird für das Haushaltsjahr 2018 für die Ortsgemeinde Entlastung erteilt. Außerdem wird der Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben zugestimmt, soweit eine Genehmigung nach § 100 GemO erforderlich war, aber noch nicht erteilt wurde.“

Abstimmungsergebnis: Einstimmig.

Bauangelegenheit

„Der Ortsgemeinderat Müllenbach hat den Verkauf eines gemeindlichen Baugrundstücks beschlossen.“

Müllenbach, 04.09.2019
Andreas Klotz, Ortsbürgermeister