Kurzprotokoll von der 38. Sitzung des Stadtrates Kaisersesch am 08.09.2022
| Gremien | Stadtrat Kaisersesch |
| Stadt Kaisersesch | |
| Status: | Sitzung: |
| Nichtöffentlich/ öffentlich | 38. Sitzung des Stadtrates Kaisersesch |
| Sitzung am | 08.09.2022 |
| Sitzungsort | 56759 Kaisersesch |
| Sitzungsraum | Großer Sitzungssaal der "Alten Schule" Kaisersesch |
| Sitzungsbeginn | 19:02 Uhr |
| Sitzungsende | 20:56 Uhr |
Tagesordnung:
Grundstücksangelegenheit
Der Stadtrat Kaisersesch hat in einer Grundstücksangelegenheit einen Beschluss gefasst.
Vergabeangelegenheit
Der Stadtrat Kaisersesch hat beschlossen, das Spielgerät Turmkombination Basel der Firma espas anzuschaffen.
Nochmalige Beratung und Beschlussfassung über die Satzung zur Aufhebung der Wirtschaftswege Flur 11 Nr. 47, Flur 11 Nr. 58 teilweise, Flur 11 Nr. 71/1 teilweise, Flur 14 Nr. 97/1, Flur 14 Nr. 97/2, Flur 14 Nr. 88 teilweise und Flur 14 Nr. 114 teilweise
„Der Stadtrat Kaisersesch beschließt die Satzung über die Aufhebung der Wirtschaftswege
Gemarkung Kaisersesch, Flur 11 Nr. 47, Flur 11 Nr. 58 teilweise,
Flur 11 Nr. 71/1 teilweise, Flur 14 Nr. 97/1, Flur 14 Nr. 97/2 teilweise,
Flur 14 Nr. 88 teilweise und Flur 14 Nr. 114 teilweise.“
Abstimmungsergebnis: 18 Ja-Stimmen, 1 Stimmenthaltung.
Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag auf Abweichung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes "Marienau Römerstr. Masburgerstr."
„Der Stadtrat Kaisersesch stimmt dem vorliegenden Abweichungsantrag zur Errichtung einer Stützmauer außerhalb der Baugrenze auf dem Grundstück Gemarkung Kaisersesch, Flur 5 Nr. 1537 wie beantragt zu. Das gemeindliche Einvernehmen zum Bauantrag wird entsprechend erteilt.“
Abstimmungsergebnis: 16 Ja-Stimmen, 2 Stimmenthaltungen.
Beratung und Beschlussfassung über das gemeindliche Einvernehmen zu einer Bauvoranfrage zur Errichtung eines weiteren Gebäudes auf dem Grundstück Gemarkung Kaisersesch, Flur 11 Nr. 216
„Der Stadtrat Kaisersesch beschließt, das gemeindliche Einvernehmen zur Bauvoranfrage zur Errichtung eines weiteren Gebäudes auf dem Grundstück Gemarkung Kaisersesch, Flur 11 Nr. 216 zu erteilen.“
Abstimmungsergebnis: 17 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 1 Stimmenthaltung.
Beratung und Beschlussfassung über die Ermächtigung des Stadtbürgermeisters zur Vergabe des Auftrages
a) zur Lieferung und zum Einbau einer Küche
b) zur Lieferung und zum Einbau eines Fensters
bei der Maßnahme "Historischer Ortskern Kaisersesch"
a) „Der Stadtrat beschließt im Rahmen der Baumaßnahme "Historischer Ortskern Kaisersesch“ die Lieferung und Montage einer Küche für das Gebäude auf dem „Platz am Prison“ (Flur 1 Nr. 158/1). Der Stadtbürgermeister wird im Benehmen mit den Beigeordneten ermächtigt, den Auftrag, nach Einholung weiterer Angebote, an den Bieter mit dem wirtschaftlichsten Angebot im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel zu erteilen.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
b) „Der Stadtrat beschließt im Rahmen der Baumaßnahme "Historischer Ortskern Kaisersesch“ die Lieferung und Montage eines Horizontal- oder Vertikal-Schiebefensters für das Gebäude auf dem „Platz am Prison“ (Flur 1 Nr. 158/1). Der Stadtbürgermeister wird im Benehmen mit den Beigeordneten ermächtigt, den Auftrag, nach Einholung weiterer Angebote, an den Bieter mit dem wirtschaftlichsten Angebot im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel zu erteilen.“
Abstimmungsergebnis: 18 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme.
Beratung und Beschlussfassung über die Übertragung von Ermächtigungen aus dem Jahr 2021 nach 2022
„Der Stadtrat beschließt, die aufgeführten Ermächtigungen in das Haushaltsjahr 2022 zu übertragen.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Beratung und Beschlussfassung über die Annahme einer Spende des Herrn Siegfried Niederelz, Gartenstraße 2, 56759 Kaisersesch, zur Seniorenfahrt 2022 der Stadt Kaisersesch
„Der Stadtrat Kaisersesch stimmt der Entgegennahme der Spende des Herrn Siegfried Niederelz, 56759 Kaisersesch, in Höhe von 500,00 € - zweckgebunden für die Seniorenfahrt 2022 und vorbehaltlich der Zustimmung durch die Kreisverwaltung Cochem-Zell – zu.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Der öffentliche Teil der Niederschrift kann nach Fertigstellung im Rats- und Bürgerinformationssystem sowie im Stadtbüro Kaisersesch eingesehen werden.