Kurzprotokoll
| Gremien | Stadtrat Kaisersesch |
| Stadt Kaisersesch | |
| Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
| Sitzung: | 51. Sitzung des Stadtrates Kaisersesch |
| Sitzung am | 14.09.2023 |
| Sitzungsort | 56759 Kaisersesch |
| Sitzungsraum | Sitzungssaal der "Alten Schule" Kaisersesch |
| Sitzungsbeginn | 19:02 Uhr |
| Sitzungsende | 21:07 Uhr |
Tagesordnung:
Beratung und Beschlussfassung über die künftige Nutzung des Industriestammgleises Kaisersesch
„Der Stadtrat Kaisersesch beschließt, vor der endgültigen Entscheidung über die künftige Nutzung des Industriestammgleises, die vorgeschlagenen fachspezifischen Behörden und Stellen um Einschätzungen und Stellungnahmen aufzufordern. Zusätzlich soll der Verein „Eisenbahnfreunde“ aus Kaisersesch zu einem Gespräch eingeladen werden.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Beratung und Beschlussfassung über die Satzung zur Teilaufhebung eines Wirtschaftsweges
„Der Stadtrat Kaisersesch beschließt, unter Vorbehalt der Realisierung der vorgesehenen baulichen Maßnahme im Bereich angrenzend an die Kläranlage, die Satzung über die Teilaufhebung des Wirtschaftsweges
Gemarkung Kaisersesch Flur 9 Nr. 18/2.
Der vollständige Wortlaut wird nach Ausfertigung der Satzung im Mitteilungsblatt bekanntgemacht.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Beratung und Beschlussfassung über die Herstellung eines zusätzlichen Straßenablaufes in der Ferdinand-Porsche-Str. Stadt Kaisersesch
„Der Stadtrat beschließt, einen zusätzlichen Straßenablauf in der „Ferdinand-Porsche-Straße“ aufgrund der Oberflächenwassersituation herzustellen.
Die Maßnahme soll im freihändigen Vergabeverfahren von der Verbandsgemeindeverwaltung ausgeschrieben werden.
Der Stadtbürgermeister wird ermächtigt, den Auftrag an den günstigsten Bieter zu vergeben.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Beratung und Beschlussfassung zur Bewerbung um Förderung und Stellung des Färderantrages für die Maßnahme "Pumptrack und Skatepark Kaisersesch"
„Der Stadtrat Kaisersesch beschließt, einen Projektsteckbrief für die Maßnahme „Errichtung eines Pumptracks und eines Skateparks“ bei der LAG Vulkaneifel einzureichen und im Falle einer Auswahl des Projektes durch die LAG einen Förderantrag zu stellen. Die Verwaltung wird beauftragt, den Projektsteckbrief und nach erfolgreichem Auswahllauf den Förderantrag zu stellen. Die Haushaltsmittel für die Durchführung der Maßnahme sind für 2024 in den Haushalt einzustellen.“
Abstimmungsergebnis: 15 Ja-Stimmen, 1 Stimmenthaltung.
Grundstücksangelegenheit
Der Stadtrat Kaisersesch hat in einer Grundstücksangelegenheit einen Beschluss gefasst.
Grundstücksangelegenheit
Der Stadtrat Kaisersesch hat in einer Grundstücksangelegenheit eine Entscheidung getroffen.
Personalangelegenheit
Der Stadtrat Kaisersesch hat über die Einstellung einer Reinigungskraft entschieden.
Der öffentliche Teil der Niederschrift kann nach Fertigstellung im Rats- und Bürgerinformationssystem sowie im Stadtbüro Kaisersesch eingesehen werden.