Kurzprotokoll von der 13. Sitzung des Ortsgemeinderates Brieden am 20.09.2022
| Gremien | Ortsgemeinderat Brieden |
| Ortsgemeinde Brieden | |
| Status: | Sitzung: |
| öffentlich | 13. Sitzung des Ortsgemeinderates Brieden |
| Sitzung am | 20.09.2022 |
| Sitzungsort | 56829 Brieden |
| Sitzungsraum | Bürgerhaus Brieden |
| Sitzungsbeginn | 18:30 Uhr |
| Sitzungsende | 18:50 Uhr |
Tagesordnung:
Beratung und Beschlussfassung über die Teilaufhebung des Wirtschaftsweges Flur 11 Nr. 107
„Der Ortsgemeinderat Brieden beschließt die Satzung über die Teilaufhebung des Wirtschaftsweges
Gemarkung Brieden Flur 11 Nr. 107 teilweise.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
| Beratung und Beschlussfassung über | |
| a) | die Abnahme der Jahresrechnung 2021 der Ortsgemeinde Brieden |
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| und |
| b) | die Erteilung der Entlastung für den Ortsbürgermeister und den Bürgermeister der Verbandsgemeinde Kaisersesch sowie den Beigeordneten |
| a) | „Der Jahresabschluss 2021 der Ortsgemeinde wird festgestellt. |
| Das Jahresergebnis 2021 wird auf neue Rechnung vorgetragen.“ | |
| b) | „Dem Ortsbürgermeister und dem Bürgermeister der Verbandsgemeinde Kaisersesch sowie den Beigeordneten, soweit sie diese vertreten haben, wird für das Haushaltsjahr 2021 für die Ortsgemeinde Entlastung erteilt. Außerdem wird der Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben zugestimmt, soweit eine Genehmigung nach § 100 GemO erforderlich war, aber noch nicht erteilt wurde.“ |
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Beratung und Beschlussfassung über die Übertragung von Ermächtigungen aus dem Jahr 2021 nach 2022
Der Ortsgemeinderat beschließt, Ermächtigungen in das Haushaltsjahr 2022 zu übertragen.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Der öffentliche Teil der Niederschrift kann nach Fertigstellung im Rats- und Bürgerinformationssystem sowie beim Ortsbürgermeister eingesehen werden.