Kurzprotokoll der 13. Sitzung des Stadtrates Kaisersesch vom 16.09.2025
| Gremien | Stadtrat Kaisersesch Stadt Kaisersesch |
| Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
| Sitzung: | 13. Sitzung des Stadtrates Kaisersesch |
| Sitzung am | 16.09.2025 |
| Sitzungsort | 56759 Kaisersesch |
| Sitzungsraum | Sitzungssaal der "Alten Schule" Kaisersesch |
| Sitzungsbeginn | 18:30 Uhr |
| Sitzungsende | 20:05 Uhr |
Tagesordnung:
Nochmalige Beratung und Beschlussfassung über das gemeindliche Einvernehmen zur Umnutzung eines Wohnhauses in eine Einrichtung der Kinder- und Jugendhilfe in Form eines ambulant betreuten Jugendwohnen
„Der Stadtrat Kaisersesch beschließt, das gemeindliche Einvernehmen zur Umnutzung eines Wohnhauses in eine Einrichtung der Kinder- und Jugendhilfe in Form eines ambulant betreuten Jugendwohnen auf dem Grundstück Gemarkung Kaisersesch, Flur 1 Nr. 47 zu erteilen.“
Abstimmungsergebnis: 15 Ja-Stimmen und 2 Stimmenthaltungen.
Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe des Auftrages für den Abriss des Hauses "Schorreck" in der Balduinstr. 27, Kaisersesch
„Der Stadtrat der Stadt Kaisersesch beschließt, den Auftrag für den Abriss des Hauses „Schorreck“ in der Balduinstraße 27 an die Firma Hennchen-Abbruch GmbH Co.KG, 56288 Bell, auf Grundlage des Angebots vom 29.07.2025 mit einer Angebotssumme von 37.976,25 € zu erteilen.“
Abstimmungsergebnis: 15 Ja-Stimmen und 1 Stimmenthaltung.
Beratung und Beschlussfassung über den Anschluss an die Initiative "Jetzt reden WIR - Ortsgemeinden stehen auf!"
„Der Stadtrat schließt sich der Initiative „Jetzt reden WIR – Ortsgemeinden stehen auf!“ an und beschließt das vorliegende „Forderungspapier zur Stärkung bzw. Revitalisierung der kommunalen Selbstverwaltung für eine lebenswerte Heimat“.
Die Verwaltung wird beauftragt, den Beschlussauszug digital bis spätestens Ende Oktober den Initiatoren der Initiative an ortsgemeinden-stehen-auf@web.de vorzulegen.
Das Forderungspapier soll Mitte November 2025 am Rande des Plenums an Herrn Ministerpräsidenten Alexander Schweitzer mit Vertretern der angeschlossenen Gemeinden übergeben werden.“
Abstimmungsergebnis: 15 Ja-Stimmen und 2 Stimmenthaltungen.
Vertragsangelegenheit
Der Stadtrat Kaisersesch hat in einer Vertragsangelegenheit eine Entscheidung getroffen.
Stundungsangelegenheit
Der Stadtrat Kaisersesch hat in einer Stundungsangelegenheit entschieden.
Der öffentliche Teil der Niederschrift kann nach Fertigstellung im Rats- und Bürgerinformationssystem sowie im Stadtbüro eingesehen werden.