Kurzprotokoll der 15. Sitzung des Ortsgemeinderates Eppenberg
| Gremien | Ortsgemeinderat Eppenberg Ortsgemeinde Eppenberg |
| Status: | öffentlich |
| Sitzung: | 15. Sitzung des Ortsgemeinderates Eppenberg |
| Sitzung am | 10.09.2026 |
| Sitzungsort | 56759 Eppenberg |
| Sitzungsraum | Gemeindehaus Eppenberg |
| Sitzungsbeginn | 19:05 Uhr |
| Sitzungsende | 19:40 Uhr |
Tagesordnung:
Nochmalige Beratung über den Entwurf der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der Jagdgenossenschaft Eppenberg für das Haushaltsjahr 2026
„Der Ortsgemeinderat Eppenberg beschließt die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2026 der Jagdgenossenschaft Eppenberg in der vorgetragenen Fassung.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Benutzungsordnung für die öffentlichen Einrichtungen in Eppenberg
Der Ortsgemeinderat Eppenberg beschließt den Entwurf der Benutzungsordnung für die öffentlichen Einrichtungen in Eppenberg als Benutzungsordnung. Der vollständige Wortlaut der Benutzungsordnung wird in einer der nächsten Ausgaben des Mitteilungsblattes der Verbandsgemeinde Kaisersesch „Region im Blick“ bekannt gegeben.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Gebührensatzung für die Benutzung der öffentlichen Einrichtungen in Eppenberg
Der Ortsgemeinderat Eppenberg beschließt den Entwurf der Gebührensatzung für die öffentlichen Einrichtungen in Eppenberg als Satzung. Der vollständige Wortlaut der Satzung wird in einer der nächsten Ausgaben des Mitteilungsblattes der Verbandsgemeinde Kaisersesch „Region im Blick“ bekannt gegeben.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Beratung und Beschlussfassung über die 1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Erschließungsbeitragssatzung)
Der Ortsgemeinderat Eppenberg beschließt die 1. Änderung der Satzung der Ortsgemeinde Eppenberg vom 26.07.2021 über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen. Der vollständige Wortlaut der Satzung wird nach Ausfertigung im Mitteilungsblatt bekanntgemacht.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Beratung und Beschlussfassung über die Zustimmung zum Teilplan PV-Freiflächenanlagen im Zuge der Neufassung des Flächennutzungsplans der Verbandsgemeinde Kaisersesch
„Der Ortsgemeinderat Eppenberg erteilt die Zustimmung nach § 67 Abs. 2 GemO zum Teilplan PV-Freiflächenanlagen im Zuge der Neufassung des Flächennutzungsplans der Verbandsgemeinde Kaisersesch - Stand Juni 2026.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Der öffentliche Teil der Niederschrift kann nach Fertigstellung im Rats- und Bürgerinformationssystem sowie beim Ortsbürgermeister eingesehen werden.