Öffentliche Bekanntmachung - 22. Sitzung des Ortsgemeinderates Kaifenheim am Dienstag, 31.01.2023
Am Dienstag, 31.01.2023, um 19:00 Uhr findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung statt.
22. Sitzung des Ortsgemeinderates Kaifenheim
| Gremien | Ortsgemeinderat Kaifenheim |
| Ort | Kaifenheim |
| Raum | Gemeindehaus Kaifenheim |
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
| 1. | Einwohnerfragestunde gemäß § 16 a GemO |
| 2. | Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag auf Genehmigung einer Bordsteinabsenkung (Zufahrt) Gemarkung Kaifenheim, Flur 11 Flurstück 14/1 |
| 3. | Beratung und Beschlussfassung über |
| a) | die Abnahme der Jahresrechnung 2021 der Ortsgemeinde Kaifenheim und | |
| b) | die Erteilung der Entlastung für den Ortsbürgermeister und den Bürgermeister der Verbandsgemeinde Kaisersesch sowie den Beigeordneten |
| 4. | Beratung und Beschlussfassung über die Anpassung der Nebenkosten bei Benutzung des Gemeindehauses und der Schutzhütte in Kaifenheim |
| 5. | Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Gebührensatzung für die Benutzung des Gemeindehauses in Kaifenheim |
| 6. | Beratung und Beschlussfassung über die Gewährung eines Zuschusses für das künftig stattfindende Sommerferienprogramm |
| 7. | Mitteilungen des Vorsitzenden |
| Nichtöffentlicher Teil | |
| 1. | Friedhofsangelegenheit |
| 2. | Mitteilungen des Vorsitzenden |