Kurzprotokoll der 28. Sitzung des Ortsgemeinderates Kaifenheim vom 16.01.2024
| Gremien | Ortsgemeinderat Kaifenheim Ortsgemeinde Kaifenheim |
| Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
| Sitzung: | 28. Sitzung des Ortsgemeinderates Kaifenheim |
| Sitzung am: | 16.01.2024 |
| Sitzungsort: | 56761 Kaifenheim |
| Sitzungsraum: | Gemeindehaus Kaifenheim |
| Sitzungsbeginn: | 19:00 Uhr |
| Sitzungsende: | 20:30 Uhr |
Tagesordnung:
Verpflichtung eines Ratsmitgliedes gem. § 30 Abs. 2 Gemeindeordnung (GemO)
Der Ortsbürgermeister verpflichtet Herrn Mario Geiermann als neues Ratsmitglied des Ortsgemeinderates Kaifenheim.
Wahl einer/eines ehrenamtlichen Beigeordneten, Ernennung, Vereidigung und Einführung in das Amt
Der Ortsgemeinderat Kaifenheim wählt Herrn Peter Kuster zum Beigeordneten. Er wurde vom Vorsitzenden ernannt, vereidigt und ins Amt eingeführt.
Information, Beratung und Beschlussfassung über Möglichkeiten der Digitalisierung des Ortsgemeinderates Kaifenheim
„Der Ortsgemeinderat Kaifenheim beschließt, für die Ratsmitglieder sowie den/die Ortsbürgermeister/in Tablets für die kommunale Gremienarbeit anzuschaffen und damit ab der Kommunalwahl 2024 die Ratsarbeit ausschließlich in digitaler Form durchzuführen. Im Haushaltsplan 2024 werden entsprechende Mittel für die Beschaffung eines Apple iPads mit Pencil und Hülle für die Ratsmitglieder sowie eines Apple iPads Pro mit Pencil und Hülle für den/die Ortsbürgermeisterin vorgesehen. Nach Genehmigung des Haushaltsplanes 2024 wird die Verwaltung beauftragt, die Beschaffung aus dem Rahmenvertrag des LDI des Landes Rheinland-Pfalz vorzunehmen.“
Abstimmungsergebnis:
9 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 2 Stimmenthaltungen.
Beratung und Beschlussfassung über die Annahme einer Spende der Schutzgemeinschaft Deutscher Wald (SDW), Landesverband RLP e.V., Kirchenstraße 13, 67823 Obermoschel, für die Anpflanzung von Bäumen
„Der Ortsgemeinderat Kaifenheim stimmt der Entgegennahme der Spende der Schutzgemeinschaft Deutscher Wald (SDW), 67823 Obermoschel, in Höhe von 1.575,00 Euro - zweckgebunden für die Anpflanzung von Bäumen und vorbehaltlich der Zustimmung durch die Kreisverwaltung Cochem-Zell - zu.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Beratung und Beschlussfassung über die Annahme einer Spende des Theatervereins Kaifenheim, Herrn Jakob Kaiser, 56761 Kaifenheim, als Zuschuss für den Seniorentag 2023
„Der Ortsgemeinderat Kaifenheim stimmt der Entgegennahme der Spende des Theatervereins Kaifenheim, Herrn Jakob Kaiser, in Höhe von 500,00 € - zweckgebunden als Zuschuss für den Seniorentag 2023 und vorbehaltlich der Zustimmung durch die Kreisverwaltung Cochem-Zell – zu.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Grundstücksangelegenheit
Der Ortsgemeinderat hat in einer Grundstücksangelegenheit eine Entscheidung getroffen.
Finanzangelegenheit
Der Ortsgemeinderat hat in einer Finanzangelegenheit entschieden.
Der öffentliche Teil der Niederschrift kann nach Fertigstellung im Rats- und Bürgerinformationssystem sowie beim Ortsbürgermeister eingesehen werden.