Kurzprotokoll der 54. Sitzung des Stadtrates Kaisersesch
| Gremien | Stadtrat KaiserseschStadt Kaisersesch |
| Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
| Sitzung: | 54. Sitzung des Stadtrates Kaisersesch |
| Sitzung am | 18.01.2024 |
| Sitzungsort | 56759 Kaisersesch |
| Sitzungsraum | Sitzungssaal der "Alten Schule" Kaisersesch |
| Sitzungsbeginn | 19:00 Uhr |
| Sitzungsende | 21:30 Uhr |
Tagesordnung:
Personalangelegenheit
Der Stadtrat hat in einer Personalangelegenheit einen Beschluss gefasst.
Beratung und Beschlussfassung über den Forstwirtschaftsplan der Stadt Kaisersesch für das Forstwirtschaftsjahr 2024
„Der vorgetragene Forstwirtschaftsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2024 wird genehmigt. Die Haushaltsansätze sind in der Haushaltsplanung 2024 zu berücksichtigen.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Beratung und Beschlussfassung über
| a) | die Abnahme der Jahresrechnung 2022 der Stadt Kaisersesch |
| und | |
| b) | die Erteilung der Entlastung für den Stadtbürgermeister und den Bürgermeister der Verbandsgemeinde Kaisersesch sowie den Beigeordneten |
| a) | „Der Jahresabschluss 2022 der Stadt wird festgestellt. Das Jahresergebnis 2022 wird auf neue Rechnung vorgetragen.“ Abstimmungsergebnis: Einstimmig. |
| b) | „Dem Stadtbürgermeister und dem Bürgermeister der Verbandsgemeinde Kaisers-esch sowie den Beigeordneten, soweit sie diese vertreten haben, wird für das Haushaltsjahr 2022 für die Stadt Entlastung erteilt. Außerdem wird der Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben zugestimmt, soweit eine Genehmigung nach § 100 GemO erforderlich war, aber noch nicht erteilt wurde.“ |
| Abstimmungsergebnis: 10 Ja-Stimmen, 1 Stimmenthaltung. | |
Beratung und Beschlussfassung über eine Abweichung von der Garagen- und Stellplatzanlagenverordnung
„Der Stadtrat Kaisersesch beschließt, einer Abweichung von § 3 Abs. 1 GarStellVO zur Errichtung einer Halle und eines Carports auf dem Grundstück Gemarkung Kaisersesch, Flur 7 Nr. 111 ohne Abstand zur öffentlichen Verkehrsfläche nicht zuzustimmen.“
Abstimmungsergebnis: 11 Ja-Stimmen, 1 Stimmenthaltung.
Beratung und Beschlussfassung über die Satzung zur Aufhebung von Wirtschaftswegen
„Der Stadtrat Kaisersesch beschließt die Satzung über die Aufhebung von Wirtschaftswegen für
Gemarkung Kaisersesch Flur 6 Nr. 23/2 und Flur 6 Nr. 23/3 teilweise.
Der vollständige Wortlaut wird nach Ausfertigung der Satzung im Mitteilungsblatt bekanntgemacht.“
Abstimmungsergebnis: 11 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 1 Stimmenthaltung.
Beratung und Beschlussfassung über die Harmonisierung der Jugendförderrichtlinien der Stadt Kaisersesch mit der Jugendförderung der Verbandsgemeinde
„Der Stadtrat stimmt der Harmonisierung Jugendförderrichtlinien mit den entsprechenden Änderungen wie vom Ausschuss für Jugend, Kultur, Sport und Soziales vorgeschlagen sowie rückwirkend zum 01.01.2024 zu.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe der Straßennamen im 1. Bauabschnitt des Neubaugebietes "Am Wehrholz/im Sur/In der Trift (West)"
„Der Stadtrat Kaisersesch beschließt, die Erschließungsstraßen im Neubaugebiet „Am Wehrholz/im Sur/In der Trift (West)“ 1. Bauabschnitt wie folgt zu benennen:
Erschließungsstraße A - Sonnenblumenweg
Erschließungsstraße B - Rosenweg
Erschließungsstraße C - Gerberaweg
Abstimmungsergebnis: 10 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen, 1 Stimmenthaltung.
Der öffentliche Teil der Niederschrift kann nach Fertigstellung im Rats- und Bürgerinformationssystem sowie im Stadtbüro Kaisersesch eingesehen werden.