Kurzprotokoll von der 18. Sitzung des Ortsgemeinderates Brohl am 06.10.2022
| Gremien | Ortsgemeinderat Brohl |
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| Ortsgemeinde Brohl |
| Status: | Sitzung: |
| öffentlich/nichtöffentlich: | 18. Sitzung des Ortsgemeinderates Brohl |
| Sitzung am | 6.10.2022 |
| Sitzungsort | 56754 Brohl |
| Sitzungsraum | Neues Feuerwehrgerätehaus Brohl |
| Sitzungsbeginn | 19:00 Uhr |
| Sitzungsende | 21:13 Uhr |
Tagesordnung:
Beratung und Beschlussfassung über die Darstellung von Wohnbau-, Gewerbe-, PV- und Windkraftflächen in der vorgesehenen Neufassung des Flächennutzungsplanes für den Bereich der Gemarkung Brohl
„Der Ortsgemeinderat Brohl nimmt den Vorentwurf zur Neufassung des FNP der Verbandsgemeinde Kaisersesch vom 20.07.2022 hinsichtlich der Darstellung von Wohnbauflächen, gewerblichen Bauflächen, PV-Freiflächen und zu Windenergieanlagen und Tourismus in seinem Gemarkungsbereich zur Kenntnis.
Hierzu werden keine Bedenken und Anregungen vorgebracht.“
Abstimmungsergebnis: 8 Ja-Stimmen, 1 Stimmenthaltung
Beratung und Beschlussfassung über
a) die Abnahme der Jahresrechnung 2021 der Ortsgemeinde Brohl
und
b) die Erteilung der Entlastung für den Ortsbürgermeister und den Bürgermeister der Verbandsgemeinde Kaisersesch sowie den Beigeordneten
a) „Der Jahresabschluss 2021 der Ortsgemeinde wird festgestellt.
Das Jahresergebnis 2021 wird auf neue Rechnung vorgetragen.“
b) „Dem Ortsbürgermeister und dem Bürgermeister der Verbandsgemeinde Kaisersesch sowie den Beigeordneten, soweit sie diese vertreten haben, wird für das Haushaltsjahr 2021 für die Ortsgemeinde Entlastung erteilt. Außerdem wird der Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben zugestimmt, soweit eine Genehmigung nach § 100 GemO erforderlich war, aber noch nicht erteilt wurde.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig
Beratung und Beschlussfassung über die Übertragung von Ermächtigungen aus dem Jahr 2021 nach 2022
„Der Ortsgemeinderat beschließt, die aufgeführte Ermächtigung in das Haushaltsjahr 2022 zu übertragen.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig
Beratung und Beschlussfassung über die Höhe des Brennholzpreises für Selbsterwerber
„Der Ortsgemeinderat beschließt, zukünftig die Brennholzpreise wie folgt festzulegen:
50,00 € je Raummeter Holz. Der Verkauf erfolgt nur an Ortsansässige.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig
Der öffentliche Teil der Niederschrift kann nach Fertigstellung im Rats- und Bürgerinformationssystem sowie beim Ortsbürgermeister eingesehen werden.