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Region im Blick VG Kaisersesch
Ausgabe 41/2026
Aus den Gemeinden
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Kurzprotokoll

Gremien

Ortsgemeinderat Masburg

Ortsgemeinde Masburg

Status:

öffentlich/nichtöffentlich

Sitzung:

21. Sitzung des Ortsgemeinderates Masburg

Sitzung am

28.09.2026

Sitzungsort

56761 Masburg

Sitzungsraum

Gemeindesaal Masburg

Sitzungsbeginn

19:30 Uhr

Sitzungsende

22:00 Uhr

Tagesordnung:

Beratung und Beschlussfassung über die Zustimmung zum Teilplan PV-Freiflächenanlagen im Zuge der Neufassung des Flächennutzungsplans der Verbandsgemeinde Kaisersesch

„Der Ortsgemeinderat Masburg erteilt die Zustimmung nach § 67 Abs. 2 GemO zum Teilplan PV-Freiflächenanlagen im Zuge der Neufassung des Flächennutzungsplans der Verbandsgemeinde Kaisersesch - Stand Juni 2026.“

Abstimmungsergebnis: 13 Ja-Stimmen und 1 Nein-Stimme.

Beratung und Beschlussfassung zu einer Änderung des Antrages zur Verwendung von Fördermittel nach dem Landesgesetz zur Ausführung des Regionalen Zukunftsprogramms "Region. Zukunft. Nachhaltig."

Der Ortsgemeinderat Masburg hat über die Änderung des Antrages zur Verwendung von Fördermittel nach dem Landesgesetz zur Ausführung des Regionalen Zukunftsprogramms "Region. Zukunft. Nachhaltig." beraten.

Beratung und Beschlussfassung über die Gestaltung des Spielplatzes in der Glockenstraße

„Der Ortsgemeinderat Masburg beschließt, die Firma Vinci Play GmbH gemäß deren Angebot Nr. 3307 mit folgenden Änderungen zu beauftragen:

keine Federsteine und keine Nestschaukel, stattdessen Bodentrampolin und Doppelschaukel.“

Abstimmungsergebnis: Einstimmig.

Beratung und Beschlussfassung über

a) die Abnahme der Jahresrechnung 2024 der Ortsgemeinde Masburg

und

b) die Erteilung der Entlastung für den Ortsbürgermeister und den Bürgermeister der Verbandsgemeinde Kaisersesch sowie den Beigeordneten

a) „Der Jahresabschluss 2024 der Ortsgemeinde wird festgestellt.

Das Jahresergebnis 2024 wird auf neue Rechnung vorgetragen.“

Abstimmungsergebnis: Einstimmig.

b) „Dem Ortsbürgermeister und dem Bürgermeister der Verbandsgemeinde Kaisers-esch sowie den Beigeordneten, soweit sie diese vertreten haben, wird für das Haushaltsjahr 2024 für die Ortsgemeinde Entlastung erteilt. Außerdem wird der Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben zugestimmt, soweit eine Genehmigung nach § 100 GemO erforderlich war, aber noch nicht erteilt wurde.“

Abstimmungsergebnis: Einstimmig.

Beratung und Beschlussfassung über die Instandsetzung der Mauer an der Grundschule

„Der Ortsgemeinderat Masburg beschließt die Verbandsgemeinde Kaisersesch wegen Gefahr im Verzug zur umgehenden Instandsetzung der Mauer an der Grundschule aufzufordern.“

Abstimmungsergebnis: Einstimmig.

Vergabeangelegenheit

Der Ortsgemeinderat Masburg hat in einer Vergabeangelegenheit einen Beschluss gefasst.

Personalangelegenheit

Der Ortsgemeinderat Masburg hat über eine Personalangelegenheit entschieden.

Der öffentliche Teil der Niederschrift kann nach Fertigstellung im Rats- und Bürgerinformationssystem sowie beim Ortsbürgermeister eingesehen werden.

Masburg, 29.09.2026
Patrick Schopp, Ortsbürgermeister