Kurzprotokoll von der 15. Sitzung des Ortsgemeinderates Brachtendorf am 13.10.2022
| Gremien | Ortsgemeinderat Brachtendorf Ortsgemeinde Brachtendorf |
| Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
| Sitzung: | 15. Sitzung des Ortsgemeinderates Brachtendorf |
| Sitzung am | 13.10.2022 |
| Sitzungsort | 56761 Brachtendorf |
| Sitzungsraum | Gemeindehaus "B'Treff", Brachtendorf |
| Sitzungsbeginn | 19:06 Uhr |
| Sitzungsende | 21:47 Uhr |
Tagesordnung:
Beratung über die Änderung der Friedhofssatzung hinsichtlich der Aufnahme von Rasengrabstätten für Erdbestattungen
Der Ortsgemeinderat hat über eine mögliche Satzungsänderung der Friedhofssatzung beraten.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Beratung und Beschlussfassung über den Erlass einer neuen Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen der Ortsgemeinde Brachtendorf
Der Tagesordnungspunkt wurde vertagt.
Beratung und Beschlussfassung über die Darstellung von Wohnbau-, Gewerbe-, PV- und Windkraftflächen in der vorgesehenen Neufassung des Flächennutzungsplanes für den Bereich der Gemarkung Brachtendorf
„Der Ortsgemeinderat Brachtendorf nimmt den Vorentwurf zur Neufassung des FNP der Verbandsgemeinde Kaisersesch vom 20.07.2022 hinsichtlich der Darstellung von Wohn- und Mischbauflächen, gewerblichen Bauflächen, PV-Freiflächen und zu Windenergieanlagen und Tourismus in seinem Gemarkungsbereich zur Kenntnis.“
Abstimmungsergebnis: 4 Ja-Stimmen und 1 Stimmenthaltung.
Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes "Baumgarten"
Der Tagesordnungspunkt wurde vertagt.
Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Hauptsatzung der Ortsgemeinde Brachtendorf
| a) | Information |
| b) | Beratung und Beschlussfassung über die Aufwandsentschädigung des Ortsbürgermeisters |
| c) | Beratung und Beschlussfassung über die Aufwandsentschädigung der Beigeordneten |
| d) | Beratung und Beschlussfassung über die übrigen Regelungen der Hauptsatzung |
Der Ortsgemeinderat Brachtendorf beschließt die Neufassung der Hauptsatzung der Ortsgemeinde Brachtendorf. Der vollständige Wortlaut der Satzung wird im Mitteilungsblatt „Region im Blick“ der Verbandsgemeinde Kaisersesch bekanntgegeben.
Aufruf des im Umlaufverfahren gefassten Beschlusses des Ortsgemeinderates Brachtendorf gem. § 35 Abs. 3 S. 3 Gemeindeordnung (GemO)
Der Ortsgemeinderat Brachtendorf nimmt den im 1. Umlaufverfahren vom 04.05.2022, 10:00 Uhr, bis 09.05.2022, 10:00 Uhr, gefassten Beschluss über eine nichtöffentliche Angelegenheit nochmals zustimmend zur Kenntnis.
Der öffentliche Teil der Niederschrift kann nach Fertigstellung im Rats- und Bürgerinformationssystem sowie beim Ortsbürgermeister eingesehen werden.