Kurzprotokoll von der 23. Sitzung des Ortsgemeinderates Kalenborn am 11.10.2022
| Gremien | Ortsgemeinderat Kalenborn |
| Ortsgemeinde Kalenborn | |
| Status: | öffentlich |
| Sitzung: | 23. Sitzung des Ortsgemeinderates Kalenborn |
| Sitzung am | 11.10.2022 |
| Sitzungsort | 56759 Kalenborn |
| Sitzungsraum | Gemeindehaus Kalenborn |
| Sitzungsbeginn | 19:00 Uhr |
| Sitzungsende | 20:11 Uhr |
Tagesordnung:
Nochmalige Beratung und Beschlussfassung über die Zustimmung zur notwendigen Erweiterung der Kindertagesstätte Masburg
„Der Ortsgemeinderat Kalenborn ermächtigt den Ersten Beigeordneten bzw. die/den Ortsbürgermeister*in, der notwendigen Erweiterung der Kindertagesstätte Masburg um einen weiteren Gruppenraum mit Sanitär- und Schlafraum in Containerbauweise zuzustimmen. Der Ortsgemeinderat Kalenborn bittet den Kreditanteil um den Baukostenanteil i. H. v. 12,30 % zu reduzieren, sodass der Ortsgemeinde keine Kreditkosten (Zinsen und Tilgung) entstehen. Die Deckung der außerplanmäßigen Auszahlungen im jetzigen Haushaltsjahr und der zukünftigen Haushaltsjahre erfolgt über überplanmäßige Einzahlungen und Rücklagen.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Beratung und Beschlussfassung über die Darstellung von Wohnbau-, Gewerbe-, PV- und Windkraftflächen in der vorgesehenen Neufassung des Flächennutzungsplanes für den Bereich der Gemarkung Kalenborn
„Der Ortsgemeinderat Kalenborn nimmt den Vorentwurf zur Neufassung des FNP der Verbandsgemeinde Kaisersesch vom 20.07.2022 hinsichtlich der Darstellung von Wohnbauflächen, gewerblichen Bauflächen, PV-Freiflächen und zu Windenergieanlagen und Tourismus in seinem Gemarkungsbereich zur Kenntnis.
Hierzu werden folgende Bedenken und Anregungen vorgebracht:
Der Ortsgemeinderat Kalenborn regt an, dass die PV-Freiflächen aus optischen Gründen nicht östlich, sondern westlich eingeplant werden sollten. Des Weiteren wird darum gebeten, die noch nicht errichtete, aber geplante Windkraftanlage in den Plänen darzustellen.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Beratung und Beschlussfassung über die Herstellung einer Zaunanlage auf dem Friedhof der Ortsgemeinde Kalenborn
„Der Ortsgemeinderat Kalenborn hat beschlossen, den Auftrag zur Herstellung einer ca. 40 m langen Zaunanlage an die Firma Martin Otter aus 56761 Gamlen zu vergeben. Des Weiteren hat der Ortsgemeinderat Kalenborn beschlossen, bei der Buchungsstelle 5.5.3.523110 - Unterhaltung Friedhof - einen überplanmäßigen Aufwand in Höhe von 9.000,00 €. Die Deckung der Kosten erfolgt über die Buchungsstelle 5.4.1/523380 - Unterhaltung Gemeindestraßen -.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Wahl der ehrenamtlichen Ortsbürgermeisterin/des ehrenamtlichen Ortsbürgermeisters gem. § 53 Abs. 2 GemO
Zu der Wahl der ehrenamtlichen Ortsbürgermeisterin/des ehrenamtlichen Ortsbürgermeisters liegen keine Vorschläge vor, sodass keine Wahl durchgeführt werden konnte.
Der öffentliche Teil der Niederschrift kann nach Fertigstellung im Rats- und Bürgerinformationssystem sowie beim Ersten Beigeordneten eingesehen werden.