Kurzprotokoll von der 40. Sitzung des Stadtrates Kaisersesch am 06.10.2022
| Gremien | Stadtrat Kaisersesch Stadt Kaisersesch |
| Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
| Sitzung: | 40. Sitzung des Stadtrates Kaisersesch |
| Sitzung am | 06.10.2022 |
| Sitzungsort | 56759 Kaisersesch |
| Sitzungsraum | Großer Sitzungssaal der "Alten Schule" Kaisersesch |
| Sitzungsbeginn | 18:00 Uhr |
| Sitzungsende | 21:05 Uhr |
Tagesordnung:
Vergabeangelegenheit
Der Tagesordnungspunkt wurde vertagt.
Grundstücksangelegenheit
Der Stadtrat Kaisersesch hat in einer Grundstücksangelegenheit eine Entscheidung getroffen.
Vergabeangelegenheit
Der Stadtrat Kaisersesch hat beschlossen, den Auftrag für die Beschaffung eines Kommunalkompakttraktors an die Fa. Alois Kast Maschinenvertriebs GmbH aus 56727 Mayen zu erteilen. Gleichzeitig wird eine überplanmäßige Ausgabe beschlossen.
Personalangelegenheit
Der Stadtrat Kaisersesch hat in einer Personalangelegenheit einen Beschluss gefasst.
Grundstücksangelegenheit
Der Stadtrat Kaisersesch hat in einer Grundstücksangelegenheit eine Entscheidung getroffen.
Grundstücksangelegenheit
Der Stadtrat Kaisersesch hat in einer Grundstücksangelegenheit eine Entscheidung gefasst.
Beratung und Beschlussfassung über die Festlegung der allgemeinen Verkaufsbedingungen für Gewerbegrundstücke
Der Stadtrat Kaisersesch hat die allgemeinen Verkaufsbedingungen für gewerbliche Grundstücke der Stadt Kaisersesch beschlossen.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Beratung und Beschlussfassung über die Darstellung von Wohnbau-, Gewerbe-, PV- und Windkraftflächen in der vorgesehenen Neufassung des Flächennutzungsplanes für den Bereich der Gemarkung Kaisersesch
„Der Stadtrat Kaisersesch nimmt den Vorentwurf zur Neufassung des FNP der Verbandsgemeinde Kaisersesch vom 20.07.2022 hinsichtlich der Darstellung von Wohnbauflächen, gewerblichen Bauflächen, PV-Freiflächen und zu Windenergieanlagen und Tourismus in seinem Gemarkungsbereich zur Kenntnis.
Hierzu werden folgende Bedenken und Anregungen vorgebracht:
Die Fläche bei der Deponie (Am Benschebüsch) fehlt und soll noch ergänzt werden. Weiterhin soll der Bereich zwischen der bestehenden PV-Anlage und „Am Benschebüsch“ ebenfalls ausgewiesen werden.“
Abstimmungsergebnis: 16-Ja-Stimmen und 2-Nein-Stimmen.
Beratung und Beschlussfassung über
| a) | die Abnahme der Jahresrechnung 2021 der Stadt Kaisersesch |
| und | |
| b) | die Erteilung der Entlastung für den Stadtbürgermeister und den Bürgermeister der Verbandsgemeinde Kaisersesch sowie den Beigeordneten |
| a) | „Der Jahresabschluss 2021 der Stadt wird festgestellt. Das Jahresergebnis 2021 wird auf neue Rechnung vorgetragen.“ |
| b) | „Dem Stadtbürgermeister und dem Bürgermeister der Verbandsgemeinde Kaisers-esch sowie den Beigeordneten, soweit sie diese vertreten haben, wird für das Haushaltsjahr 2021 für die Stadt Entlastung erteilt. Außerdem wird der Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben zugestimmt, soweit eine Genehmigung nach § 100 GemO erforderlich war, aber noch nicht erteilt wurde.“ |
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Der öffentliche Teil der Niederschrift kann nach Fertigstellung im Rats- und Bürgerinformationssystem sowie beim Stadtbüro Kaisersesch eingesehen werden.