Kurzprotokoll der 3. Sitzung des Ortsgemeinderates Landkern

Tagesordnung:

Wahl einer/eines weiteren ehrenamtlichen Beigeordneten, Ernennung, Vereidigung und Einführung in das Amt

„Der Ortsgemeinderat Landkern beschließt, den Tagesordnungspunkt auf die nächste Sitzung zu vertagen.“

Abstimmungsergebnis: Einstimmig.

Beratung und Beschlussfassung über die Teilnahme am Förderprogramm E-Carsharing des Kreises Cochem-Zell.

„Der Ortsgemeinderat Landkern hebt den Beschluss vom 07.03.2023 auf und wird sich nicht mehr am Förderprogramm E-Carsharing des Kreises beteiligen.“

Abstimmungsergebnis: Einstimmig.

Beratung und Beschlussfassung über die Arbeiten rund um den Friedhof

„Der Ortsgemeinderat Landkern beschließt die Reparatur von 12 Abdeckplatten der Friedhofsmauer. Die Mittel in Höhe von 5.500,00 Euro stehen im Haushaltsplan 2024 noch zur Verfügung.“

Abstimmungsergebnis: 7 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen und 1 Stimmenthaltung.

„Der Ortsgemeinderat Landkern beschließt, die geplante Baumscheibe im Bereich des neuangelegten Urnengrabfeldes mit einem Basaltstein zu versehen und um den Stein eine Sitzbank zu errichten. Des Weiteren beschließt der Rat die Errichtung eines Stahlkreuzes im Bereich der Pflasterflächen an der Friedhofsmauer. Die Mittel stehen im Haushaltsplan 2024 noch zur Verfügung.“

Abstimmungsergebnis: Einstimmig.

„Der Ortsgemeinderat Landkern beschließt, sich für die Baumpflegearbeiten der Gemeinde an der Ausschreibung der Verbandsgemeinde zu beteiligen. Der Rückschnitt der Bäume auf dem Friedhof im Bereich der Hauptstraße soll zeitnah erfolgen. Die Mittel stehen im Haushaltsplan 2024 noch zur Verfügung.“

Abstimmungsergebnis: Einstimmig.

„Der Ortsgemeinderat Landkern beschließt, die Parkflächen am Friedhof entlang der Hauptstraße einzuteilen und farblich zu markieren. Die Arbeiten sollen vom Gemeindearbeiter durchgeführt werden.“

Abstimmungsergebnis: Einstimmig.

„Der Ortsgemeinderat Landkern beschließt die Zulassung von Rasenreihengrabstätten in dem Bereich oberhalb des Kriegerdenkmals. Eine entsprechende Änderung der Friedhofssatzung und der Friedhofsgebührensatzung soll durch die Verbandsgemeinde erarbeitet werden und dem Rat zur Beschlussfassung vorgelegt werden.“

Abstimmungsergebnis: Einstimmig.

Beratung und Beschlussfassung über die Nutzung der "Alten Pastorei"

„Der Ortsgemeinderat beschließt in der Alten Pastorei ein Gemeindehaus für gemeindliche und private Veranstaltungen zu errichten. Der Außenbereich soll auch dem Nutzungszweck entsprechend ausgebaut werden. Die Fördermöglichkeiten sollten zeitnah geprüft und beantragt werden. Entsprechende Mittel sollen im Haushaltsplan 2025 bereitgestellt werden.“

Abstimmungsergebnis: Einstimmig.

Beratung und Beschlussfassung über die 1. Änderung der Gebührensatzung für die Schutzhütte in Landkern

Der Ortsgemeinderat Landkern hat den Entwurf der 1. Änderung der Gebührensatzung für die Benutzung der Schutzhütte in Landkern als Satzung beschlossen. Der vollständige Wortlaut der 1. Änderung der Gebührensatzung wird in einer der nächsten Ausgaben des Mitteilungsblattes der Verbandsgemeinde Kaisersesch „Region im Blick“ bekannt gegeben.

Abstimmungsergebnis: Einstimmig.

Beratung und Beschlussfassung über die Obstbaumbepflanzung von gemeindlichen Flächen entlang des Dreifaltigkeitsweges sowie unterschiedlicher gemeindlicher Flächen auf dem Neuhof

„Der Ortsgemeinderat Landkern beschließt, vorbehaltlich der Bewilligung der anvisierten Förderung und Zuschussgewährung sowie der Bereitstellung der Mittel im Haushaltsplan 2025:

Abstimmungsergebnis: 8 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen und 1 Stimmenthaltung.

Mietangelegenheit

Der Ortsgemeinderat hat in Mietangelegenheiten beraten und Beschlüsse gefasst.

Der öffentliche Teil der Niederschrift kann nach Fertigstellung im Rats- und Bürgerinformationssystem sowie beim Ortsbürgermeister eingesehen werden.

Landkern, 08.10.2024

Ewald Mattes, Ortsbürgermeister