Kurzprotokoll 15. Sitzung Ortsgemeinderat Masburg vom 29.09.2025
| Gremien | Ortsgemeinderat MasburgOrtsgemeinde Masburg |
| Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
| Sitzung: | 15. Sitzung des Ortsgemeinderates Masburg |
| Sitzung am | 29.09.2025 |
| Sitzungsort | 56761 Masburg |
| Sitzungsraum | Gemeindesaal Masburg |
| Sitzungsbeginn | 19:05 Uhr |
| Sitzungsende | 20:20 Uhr |
Tagesordnung:
Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe eines Auftrages zur Sanierung eines Gehweges in der Birkenstraße
„Der Ortsgemeinderat Masburg beschließt, den Auftrag für die Sanierungsarbeiten des Gehweges in der „Birkenstraße“ Hausnummer 9 bis 13A an die Firma Dohr&Schmitz, aus 56829 Kail, auf Grundlage des Angebots vom 31.08.2025 mit einer Auftragssumme von 3.886,54 € brutto, zu erteilen. Die fehlenden Mittel zur Ausführung der o. g. Arbeiten werden aus den Buchungsstellen 4.2.4.17.523130 - Unterhaltung Schutzhütte - und Buchungsstelle 5.5.1.523380 - Unterhaltung Festplatz - zur Verfügung gestellt.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Beratung und Beschlussfassung über den Anschluss an die Initiative "Jetzt reden WIR - Ortsgemeinden stehen auf!"
„Der Ortsgemeinderat schließt sich der Initiative „Jetzt reden WIR – Ortsgemeinden stehen auf!“ an und beschließt das vorliegende „Forderungspapier zur Stärkung bzw. Revitalisierung der kommunalen Selbstverwaltung für eine lebenswerte Heimat“.
Die Verwaltung wird beauftragt, den Beschlussauszug digital bis spätestens Ende Oktober den Initiatoren der Initiative an ortsgemeinden-stehen-auf@web.de vorzulegen.
Das Forderungspapier soll Mitte November 2025 am Rande des Plenums an Herrn Ministerpräsidenten Alexander Schweitzer mit Vertretern der angeschlossenen Gemeinden übergeben werden. Ebenso unterstützt der Ortsgemeinderat den Beschluss des Verbandsgemeinderates vom 22.09.2025, dieses auf die Bundesebene weiter zu leiten“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Personalangelegenheit
Der Ortsgemeinderat Masburg hat über eine Personalangelegenheit entschieden.
Der öffentliche Teil der Niederschrift kann nach Fertigstellung im Rats- und Bürgerinformationssystem sowie beim Ortsbürgermeister eingesehen werden.