| Gremien | Ortsgemeinderat Leienkaul Ortsgemeinde Leienkaul |
| Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
| Sitzung: | 14. Sitzung des Ortsgemeinderates Leienkaul |
| Sitzung am | 01.10.2026 |
| Sitzungsort | 56759 Leienkaul |
| Sitzungsraum | Gemeindehaus Leienkaul |
| Sitzungsbeginn | 19:00 Uhr |
| Sitzungsende | 20:28 Uhr |
Tagesordnung:
Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung eines Bebauungsplanes zur Errichtung einer PV-Freiflächenanlage in Leienkaul westlich des "Martentalerhof" im Bereich "Reizenkäulchen"
„Der Ortsgemeinderat Leienkaul beschließt, zur Errichtung einer PV-Freiflächenanlage in Leienkaul westlich des „Martentalerhof“ im Bereich "Reizenkäulchen"einen Bebauungsplan aufzustellen. Der Bebauungsplan umfasst folgende Grundstücke:
Gemarkung Leienkaul, Flur 18 Flurstücke 68 tlw. (Weg), 75, 77 78 (Weg) und 79. Das Plangebiet ist in der dem Beschluss beigefügten Karte markiert."
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf des Bebauungsplanes "Solarpark Leienkaul" zur Ausweisung eines Sondergebietes Photovoltaik westlich des "Martentalerhof" im Bereich "Reizenkäulchen"
„Der Ortsgemeinderat Leienkaul stimmt dem von dem Planungsbüro Enviro-Plan GmbH, Odernheim, erstellten Entwurf des Bebauungsplanes „Solarpark Leienkaul“ für die Grundstücke in der Gemarkung Leienkaul Flur 18 Flurstücke 68 tlw. (Weg), 75, 77, 78 (Weg) und 79 zu. Der Bebauungsplanentwurf setzt ein sonstiges Sondergebiet mit der Zweckbestimmung „Photovoltaik" fest. Zulässig sind Anlagen, die der Erforschung, Entwicklung, Nutzung oder Speicherung der Sonnenenergie durch Photovoltaik dienen einschließlich der erforderlichen Nebenanlagen.
Die Verwaltung wird beauftragt, das Verfahren nach §§ 3 und 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) erst nach Aufnahme der Fläche in den Entwurf des Flächennutzungsplans durch die Verbandsgemeinde durchzuführen."
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Nochmalige Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes für die Grundstücke in der Gemarkung Leienkaul Flur 17 Flurstücke 110/2 und 111/2 (Klosterheide 1)
„Der Ortsgemeinderat Leienkaul stimmt dem vom Büro WeSt Stadtplaner GmbH, Ulmen, erstellten Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes für die Grundstücke in der Gemarkung Leienkaul Flur 17 Flurstücke 110/2 und 111/2 (Klosterheide) zu. In Anlehnung an ein Dorfgebiet sind:
allgemein zulässig.
Die Verwaltung wird beauftragt, das Verfahren nach §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) durchzuführen. Weiterhin wird ein Antrag an die Verbandsgemeinde Kaisersesch gestellt, den Geltungsbereich im Rahmen der Neufassung des Flächennutzungsplanes als gemischte Baufläche darzustellen.“
Abstimmungsergebnis: 3 Ja-Stimmen und 1 Stimmenthaltung.
Beratung und Beschlussfassung über ein Bauantrag zum Neubau einer Garage mit vorgelagertem Carport und Unterkellerung auf dem Grundstück Flur 15 Nr. 55/1
„Der Ortsgemeinderat Leienkaul beschließt der Befreiung von der im Bebauungsplan „An der Kirche“ festgesetzten offenen Bauweise zum Neubau einer Garage mit vorgelagertem Carport und Unterkellerung auf dem Grundstück Flur 15 Nr. 55/1 zuzustimmen. Das gemeindliche Einvernehmen nach § 36 BauGB wird erteilt.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Nutzungsangelegenheit
Der Ortsgemeinderat Leienkaul hat in einer Nutzungsangelegenheit einen Beschluss gefasst.
Der öffentliche Teil der Niederschrift kann nach Fertigstellung im Rats- und Bürgerinformationssystem sowie beim Ortsbürgermeister eingesehen werden.