Kurzprotokoll von der 20. Sitzung des Ortsgemeinderates Binningen am 17.10.2022
| Gremien | Ortsgemeinderat Binningen Ortsgemeinde Binningen |
| Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
| Sitzung: | 20. Sitzung des Ortsgemeinderates Binningen |
| Sitzung am | 17.10.2022 |
| Sitzungsort | 56754 Binningen |
| Sitzungsraum | Rosenthalhalle |
| Sitzungsbeginn | 19:30 Uhr |
| Sitzungsende | 21:45 Uhr |
Tagesordnung:
Spendenangelegenheit
Der Ortsgemeinderat Binningen hat in einer Spendenangelegenheit beraten.
Spendenangelegenheit
Der Ortsgemeinderat Binningen hat in einer Spendenangelegenheit beraten.
Beratung und Beschlussfassung über die Annahme einer Spende für das Kulturprogramm am Kloster Rosenthal
„Der Ortsgemeinderat Binningen stimmt der Entgegennahme einer Spende, in Höhe von 5.000,00 € - zweckgebunden für das Kulturprogramm am Kloster Rosenthal und vorbehaltlich der Zustimmung durch die Kreisverwaltung Cochem-Zell - zu.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Beratung und Beschlussfassung über die Annahme einer Spende für das Kulturprogramm am Kloster Rosenthal
„Der Ortsgemeinderat Binningen stimmt der Entgegennahme einer Spende in Höhe von 300,00 € - zweckgebunden für das Kulturprogramm am Kloster Rosenthal und vorbehaltlich der Zustimmung durch die Kreisverwaltung Cochem-Zell - zu.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Beratung und Beschlussfassung über die Darstellung von Wohnbau-, Gewerbe-, PV- und Windkraftflächen in der vorgesehenen Neufassung des Flächennutzungsplanes für den Bereich der Gemarkung Binningen
Der Tagesordnungspunkt wurde vertagt.
Beratung und Beschlussfassung über die Satzung zur Aufhebung der Wirtschaftswege Flur 6 Nr. 1 teilweise, Flur 6 Nr. 20 teilweise, Flur 6 Nr. 61 teilweise, Flur 6 Nr. 133 teilweise und Flur 8 Nr. 154
„Der Ortsgemeinderat Binningen beschließt die Satzung über die Aufhebung der Wirtschaftswege
Gemarkung Binningen Flur 6 Nr. 1 teilweise, Flur 6 Nr. 20 teilweise, Flur 6 Nr. 61 teilweise, Flur 8 Nr. 133 teilweise und Flur 8 Nr. 154.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Beratung und Beschlussfassung über den Ausbau des Wirtschaftsweges Flur 6 Flurstück 21 Gemarkung Binningen
a) Der Ortsgemeinderat Binningen hat beschlossen, einen Förderantrag bei der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) zur Förderung eines Ausbaus des Wirtschaftsweges Flur 6 Flurstück 21 auf einer Länge von ca. 480 m und einer Breite von 3,00 m zu beantragen. Die Verwaltung wird beauftragt, einen entsprechenden Förderantrag bei der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) zu stellen.
b) Der Ortsgemeinderat Binningen hat beschlossen, den Wirtschaftsweg Flur 6 Flurstück 21 auf einer Länge von ca. 480 m und einer Breite von 3,00 m gemäß den beigefügten Lageplänen nach Förderzusage und Bereitstellung der erforderlichen Mittel im Haushalt auszubauen. Die Bauleistungen werden über die zentrale Vergabestelle der Verbandsgemeindeverwaltung Kaisersesch öffentlich ausgeschrieben.
c) Der Ortsbürgermeister wurde ermächtigt, den Bauauftrag zum Ausbau des Wirtschaftsweges Flur 6 Flurstück 21 an den wirtschaftlichsten Bieter zu erteilen sowie alle erforderlichen Nebenleistungen (z. B. Baugrunduntersuchungen) in Auftrag zu geben.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Beratung und Beschlussfassung über die Gewährung einer Zuwendung an den Karnevalsverein
„Der Ortsgemeinderat beschließt, dem Karnevalsverein eine Zuwendung in Höhe von 1.400,00 € zu gewähren.
Ein Verwendungsnachweis ist nicht zu führen.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Der öffentliche Teil der Niederschrift kann nach Fertigstellung im Rats- und Bürgerinformationssystem sowie beim Ortsbürgermeister eingesehen werden.