Kurzprotokoll der 10. Sitzung des Ortsgemeinderates Kaifenheim vom 14.10.2025
| Gremien: | Ortsgemeinderat Kaifenheim Ortsgemeinde Kaifenheim |
| Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
| Sitzung: | 10. Sitzung des Ortsgemeinderates Kaifenheim |
| Sitzung am: | 14.10.2025 |
| Sitzungsort: | 56761 Kaifenheim |
| Sitzungsraum: | Gemeindehaus Kaifenheim |
| Sitzungsbeginn: | 19:00 Uhr |
| Sitzungsende: | 20:15 Uhr |
Tagesordnung:
Information des Gemeinderates über die "Verwaltungskonferenz zum Zwecke der Verkehrsentlastung in der Verbandsgemeinde Kaisersesch" am 14.08.2025
Die Ratsmitglieder wurden über die Inhalte der „Verwaltungskonferenz zum Zwecke der Verkehrsentlastung in der Verbandsgemeinde Kaisersesch“ informiert.
Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag zur Errichtung eines Swim Spas außerhalb der Baugrenzen des Bebauungsplanes "Auf'm Geiersgraben"
Der Tagesordnungspunkt wird gem. § 34 Abs. 7 Satz 1 Nr. 2 GemO von der Tagesordnung abgesetzt.
Beratung und Beschlussfassung über den Anschluss an die Initiative "Jetzt reden WIR - Ortsgemeinden stehen auf!"
„Der Ortsgemeinderat schließt sich der Initiative „Jetzt reden WIR – Ortsgemeinden stehen auf!“ an und beschließt das vorliegende „Forderungspapier zur Stärkung bzw. Revitalisierung der kommunalen Selbstverwaltung für eine lebenswerte Heimat“.
Die Verwaltung wird beauftragt, den Beschlussauszug digital bis spätestens Ende Oktober den Initiatoren der Initiative an
ortsgemeinden-stehen-auf@web.de vorzulegen.
Das Forderungspapier soll Mitte November 2025 am Rande des Plenums an Herrn Ministerpräsidenten Alexander Schweitzer mit Vertretern der angeschlossenen Gemeinden übergeben werden.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Der öffentliche Teil der Niederschrift kann nach Fertigstellung im Rats- und Bürgerinformationssystem sowie beim Ortsbürgermeister eingesehen werden.