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Region im Blick
Ausgabe 44/2019
Aus den Gemeinden
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Kurzprotokoll

Gremien

Ortsgemeinderat Kail

Ortsgemeinde Kail

Status:

Sitzung:

öffentlich/nichtöffentlich

3. Sitzung des Ortsgemeinderates Kail

Sitzung am

21.10.2019

Sitzungsort

56829 Kail

Sitzungsraum

Gemeindehaus Kail

Sitzungsbeginn

18:00 Uhr

Sitzungsende

20:25 Uhr

Tagesordnung:

Beratung und Beschlussfassung über den Forstwirtschaftsplan der Ortsgemeinde Kail für das Forstwirtschaftsjahr 2020

„Der vorgetragene Forstwirtschaftsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2020 wird genehmigt. Die Haushaltsansätze sind in der Haushaltsplanung 2020 zu berücksichtigen.“

Abstimmungsergebnis: Einstimmig.

Beratung und Beschlussfassung über

a) die Abnahme der Jahresrechnung 2018 der Jagdgenossenschaft Kail

und

b) die Erteilung der Entlastung für die Ortsbürgermeister und den Bürgermeister der Verbandsgemeinde Kaisersesch sowie den Beigeordneten

a) „Der Jahresabschluss 2018 der Jagdgenossenschaft wird festgestellt.

Das Jahresergebnis 2018 wird auf neue Rechnung vorgetragen.“

Abstimmungsergebnis:Einstimmig.

b) „Dem Ortsbürgermeister und dem Bürgermeister der Verbandsgemeinde Kaisersesch sowie den Beigeordneten, soweit sie diese vertreten haben, wird für das Haushaltsjahr 2018 für die Jagdgenossenschaft Entlastung erteilt. Außerdem wird der Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben zugestimmt, soweit eine Genehmigung nach § 100 GemO erforderlich war, aber noch nicht erteilt wurde.“

Abstimmungsergebnis: Einstimmig.

Beratung und Beschlussfassung über

a) die Abnahme der Jahresrechnung 2018 der Ortsgemeinde Kail

und

b) die Erteilung der Entlastung für den Ortsbürgermeister und den Bürgermeister der Verbandsgemeinde Kaisersesch sowie den Beigeordneten

a) „Der Jahresabschluss 2018 der Ortsgemeinde wird festgestellt.

Das Jahresergebnis 2018 wird auf neue Rechnung vorgetragen.“

Abstimmungsergebnis: Einstimmig.

b) „Dem Ortsbürgermeister und dem Bürgermeister der Verbandsgemeinde Kaisersesch sowie den Beigeordneten, soweit sie diese vertreten haben, wird für das Haushaltsjahr 2018 für die Ortsgemeinde Entlastung erteilt. Außerdem wird der Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben zugestimmt, soweit eine Genehmigung nach § 100 GemO erforderlich war, aber noch nicht erteilt wurde.“

Abstimmungsergebnis: Einstimmig.

Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe der Ingenieurleistungen für die Erschließung des 2. Bauabschnittes des Neubaugebietes „Auf dem Acker“

„Der Ortsgemeinderat Kail hat den Auftrag für die Ingenieurleistungen für die Erschließung des 2. Bauabschnittes des Neubaugebietes „Auf dem Acker“ an das Ingenieurbüro Reuter & Ternes, Binningen, erteilt.“

Abstimmungsergebnis: Einstimmig.

Kail, 22.10.2019
Barbara Gehle, Ortsbürgermeisterin