Kurzprotokoll der 8. Sitzung des Ortsgemeinderates Forst vom 21.10.2025
| Gremien | Ortsgemeinderat Forst Ortsgemeinde Forst |
| Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
| Sitzung: | 9. Sitzung des Ortsgemeinderates Forst |
| Sitzung am | 21.10.2025 |
| Sitzungsort | 56754 Forst |
| Sitzungsraum | Bürgerhaus Forst |
| Sitzungsbeginn | 20:01 Uhr |
| Sitzungsende | 20:52 Uhr |
Tagesordnung:
Beratung und Beschlussfassung über den Anschluss an die Initiative "Jetzt reden WIR - Ortsgemeinden stehen auf!"
„Der Ortsgemeinderat schließt sich der Initiative „Jetzt reden WIR – Ortsgemeinden stehen auf!“ an und beschließt das vorliegende „Forderungspapier zur Stärkung bzw. Revitalisierung der kommunalen Selbstverwaltung für eine lebenswerte Heimat“.
Die Verwaltung wird beauftragt, den Beschlussauszug digital bis spätestens Ende Oktober den Initiatoren der Initiative an ortsgemeinden-stehen-auf@web.de vorzulegen.
Das Forderungspapier soll Mitte November 2025 am Rande des Plenums an Herrn Ministerpräsidenten Alexander Schweitzer mit Vertretern der angeschlossenen Gemeinden übergeben werden.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Beratung und Beschlussfassung über die Satzung zur Aufhebung des Wirtschaftswegs Flur 5 Nr. 63 teilweise
„Der Ortsgemeinderat Forst beschließt die Satzung über die Aufhebung des Wirtschaftswegs Gemarkung Forst Flur 5 Nr. 63 teilweise.“
Abstimmungsergebnis: 7 Ja-Stimmen und 1 Stimmenthaltung.
Grundstücksangelegenheit
Der Ortsgemeinderat Forst hat in einer Grundstücksangelegenheit einen Beschluss gefasst.
Vergabeangelegenheit
Der Ortsgemeinderat Forst hat den Auftrag für die Erstellung der Unterlagen zur Wasserhaushaltsbilanz für den Bebauungsplan „Kesselwies“ an das Ingenieurbüro Reuter & Ternes, Binningen, erteilt.
Der öffentliche Teil der Niederschrift kann nach Fertigstellung im Rats- und Bürgerinformationssystem sowie beim Ortsbürgermeister eingesehen werden.