| Gremien | Ortsgemeinderat Eppenberg Ortsgemeinde Eppenberg |
| Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
| Sitzung: | 16. Sitzung des Ortsgemeinderates Eppenberg |
| Sitzung am | 14.10.2026 |
| Sitzungsort | 56759 Eppenberg |
| Sitzungsraum | Gemeindehaus Eppenberg |
| Sitzungsbeginn | 19:00 Uhr |
| Sitzungsende | 21:41 Uhr |
Tagesordnung:
Beratung und Beschlussfassung über die Grundsatzentscheidung zur künftigen Zugehörigkeit zum Standort der Kindertagesstätte in Masburg oder Laubach
„Der Ortsgemeinderat beschließt, sich an einem Neubau einer Kindertagesstätte am Standort in Laubach zu beteiligen. Der Ortsbürgermeister und die Beigeordneten werden ermächtigt, die Rahmenbedingungen mit den übrigen Gemeinden zu verhandeln. Die Ergebnisse der Verhandlungen sind dem Ortsgemeinderat zur Beschlussfassung vorzulegen. Die Beschlüsse vom 05.06.2025 hinsichtlich einer Beteiligung an einem Neubau der Kindertagesstätte in Masburg werden aufgehoben.“
Abstimmungsergebnis: 5 Ja-Stimmen und 2 Nein-Stimmen.
Beratung und Beschlussfassung über die Ermächtigung des Ortsbürgermeisters für anderweitige Nutzungsgestattungen der öffentlichen Einrichtungen in Eppenberg
„Der Ortsbürgermeister bzw. sein Vertreter im Amt werden ermächtigt, auch individuelle Nutzungsvereinbarungen für die öffentlich Einrichtungen in Eppenberg für private oder Vereinsveranstaltungen von einer Dauer von maximal zwei aufeinander folgenden Tagen abzuschließen. Zu privaten Veranstaltungen zählen Familienfeiern wie Geburtstagsfeiern, Hochzeiten etc. Vereinsveranstaltungen haben die Förderung kultureller, musikalischer oder künstlerischer Fertigkeiten zu umfassen.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Vertragsangelegenheit
Der Ortsgemeinderat Eppenberg hat in einer Vertragsangelegenheit entschieden.
Der öffentliche Teil der Niederschrift kann nach Fertigstellung im Rats- und Bürgerinformationssystem sowie beim eingesehen werden.