| Gremien | Ortsgemeinderat Kalenborn Ortsgemeinde Kalenborn |
| Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
| Sitzung: | 10. Sitzung des Ortsgemeinderates Kalenborn |
| Sitzung am | 20.10.2026 |
| Sitzungsort | 56759 Kalenborn |
| Sitzungsraum | Gemeindehaus Kalenborn |
| Sitzungsbeginn | 19:30 Uhr |
| Sitzungsende | 20:19 Uhr |
Tagesordnung:
Nochmalige Beratung und Beschlussfassung über die Grundsatzentscheidung zur künftigen Zugehörigkeit zum Standort der Kindertagesstätte in Masburg oder Laubach
„Der Ortsgemeinderat beschließt, sich an einem Neubau einer Kindertagesstätte am Standort in Laubach zu beteiligen. Der Ortsbürgermeister und die Beigeordneten werden ermächtigt, die Rahmenbedingungen mit den übrigen Gemeinden zu verhandeln. Die Ergebnisse der Verhandlungen sind dem Ortsgemeinderat zur Beschlussfassung vorzulegen.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Beratung und Beschlussfassung über die Zustimmung zum Teilplan PV-Freiflächenanlagen im Zuge der Neufassung des Flächennutzungsplans der Verbandsgemeinde Kaisersesch
„Der Ortsgemeinderat Kalenborn erteilt die Zustimmung nach § 67 Abs. 2 GemO zum Teilplan PV-Freiflächenanlagen im Zuge der Neufassung des Flächennutzungsplans der Verbandsgemeinde Kaisersesch - Stand Juni 2026.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Beratung und Beschlussfassung über
a) die Abnahme der Jahresrechnung 2023 der Ortsgemeinde Kalenborn
und
b) die Erteilung der Entlastung für den Ortsbürgermeister und den Bürgermeister der Verbandsgemeinde Kaisersesch sowie den Beigeordneten
a) „Der Jahresabschluss 2023 der Ortsgemeinde wird festgestellt.
Das Jahresergebnis 2023 wird auf neue Rechnung vorgetragen.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
b) „Dem Ortsbürgermeister und dem Bürgermeister der Verbandsgemeinde Kaisersesch sowie den jeweiligen Beigeordneten, soweit sie diese vertreten haben, wird für das Haushaltsjahr 2023 für die Ortsgemeinde Entlastung erteilt. Außerdem
wird der Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben zugestimmt, soweit eine Genehmigung nach § 100 GemO erforderlich war, aber noch nicht erteilt wurde.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Stundungsangelegenheit
Der Ortsgemeinderat Kalenborn hat in einer Stundungsangelegenheit entschieden.
Stundungsangelegenheit
Der Ortsgemeinderat Kalenborn hat in einer Stundungsangelegenheit entschieden.
Der öffentliche Teil der Niederschrift kann nach Fertigstellung im Rats- und Bürgerinformationssystem sowie beim Ortsbürgermeister eingesehen werden.