Kurzprotokoll der 9. Sitzung des Ortsgemeinderates Leienkaul vom 23.10.2025
| Gremien: | Ortsgemeinderat LeienkaulOrtsgemeinde Leienkaul |
| Status: | öffentlich |
| Sitzung: | 9. Sitzung des Ortsgemeinderates Leienkaul |
| Sitzung am: | 23.10.2025 |
| Sitzungsort: | 56759 Leienkaul |
| Sitzungsraum: | Gemeindehaus Leienkaul |
| Sitzungsbeginn: | 19:00 Uhr |
| Sitzungsende: | 20:17 Uhr |
Tagesordnung:
Beratung und Beschlussfassung über den Anschluss an die Initiative "Jetzt reden WIR - Ortsgemeinden stehen auf!"
„Der Ortsgemeinderat schließt sich der Initiative „Jetzt reden WIR – Ortsgemeinden stehen auf!“ an und beschließt das vorliegende „Forderungspapier zur Stärkung bzw. Revitalisierung der kommunalen Selbstverwaltung für eine lebenswerte Heimat“.
Die Verwaltung wird beauftragt, den Beschlussauszug digital bis spätestens Ende Oktober den Initiatoren der Initiative an ortsgemeinden-stehen-auf@web.de vorzulegen.
Das Forderungspapier soll Mitte November 2025 am Rande des Plenums an Herrn Ministerpräsidenten Alexander Schweitzer mit Vertretern der angeschlossenen Gemeinden übergeben werden.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Beratung über die Auswirkungen des Barrierefreiheitsgesetzes auf die Internetpräsenz der Ortsgemeinden
Der Ortsgemeinderat Leienkaul hat über die Auswirkungen des Barrierefreiheitsgesetzes für die Internetpräsenz der Ortsgemeinden beraten.
Beratung über durchzuführende Sanierungsarbeiten im Gemeindehaus
Der Ortsgemeinderat Leienkaul hat über durchzuführende Sanierungsarbeiten beraten und diese festgelegt.
Information und Beratung über die Haushaltsplanung 2026
Der Ortgemeinderat Leienkaul hat über die Haushaltsplanung 2026 beraten.
Der öffentliche Teil der Niederschrift kann nach Fertigstellung im Rats- und Bürgerinformationssystem sowie beim Ortsbürgermeister eingesehen werden.