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Region im Blick
Ausgabe 46/2019
Verbandsgemeinde
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Kurzprotokoll

Gremien

Verbandsgemeinderat Kaisersesch

Verbandsgemeinde Kaisersesch

Status:

Sitzung:

öffentlich/nichtöffentlich

4. Sitzung des Verbandsgemeinderates Kaisersesch

Sitzung am

05.11.2019

Sitzungsort

56759 Kaisersesch, Am Römerturm 2

Sitzungsraum

Konferenzraum der Verbandsgemeindeverwaltung

Sitzungsbeginn

18:07 Uhr

Sitzungsende

21:10 Uhr

Tagesordnung:

Wahl eines Ausschussmitgliedes und eines stellvertretenden Ausschussmitgliedes in den Schulträgerausschuss

Der Verbandsgemeinderat wählt Frau Melanie Laux aus Brachtendorf als neues Ausschussmitglied für die Elternvertretung der Grundschule Hambuch-Gamlen in den Schulträgerausschuss und Frau Anke Seelig aus Brachtendorf zu deren Stellvertreterin.

Abstimmungsergebnis: Einstimmig.

Beratung und Beschlussfassung über

a) die Abnahme der Jahresrechnung 2018 der Verbandsgemeinde

und

b) die Erteilung der Entlastung für den Bürgermeister der Verbandsgemeinde Kaisersesch sowie den Beigeordneten

a) „Der Jahresabschluss 2018 der Verbandsgemeinde wird festgestellt.

Das Jahresergebnis 2018 wird auf neue Rechnung vorgetragen.“

Abstimmungsergebnis: Einstimmig.

b) „Dem Bürgermeister sowie den Beigeordneten, soweit sie diese vertreten haben, wird für das Haushaltsjahr 2018 für die Verbandsgemeinde Entlastung erteilt. Außerdem wird der Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben zugestimmt, soweit eine Genehmigung nach § 100 GemO erforderlich war, aber noch nicht erteilt wurde.“

Abstimmungsergebnis: Einstimmig.

Beratung und Beschlussfassung über die Zustimmung zur Ermächtigung des Bürgermeisters zur Abnahme der Jahresrechnung 2018 des Schulzweckverbands Grundschule Landkern

„Herr Bürgermeister Albert Jung bzw. dessen Stellvertreter wird angewiesen, in der nächsten Zweckverbandsversammlung des Schulzweckverbands Grundschule Landkern der Entlastung für das Jahr 2018 zuzustimmen.“

Abstimmungsergebnis: Einstimmig.

Beratung und Beschlussfassung über einen Zuschussantrag der St. Hildegardishaus gGmbH auf Errichtung eines Medizinischen Behandlungszentrums für erwachsene Menschen mit Behinderung (MZEB)

„Der Verbandsgemeinderat der Verbandsgemeinde Kaisersesch gewährt der St. Hildegardishaus gGmbH einen Investitionskostenzuschuss in Höhe von 75.000,00 € für die Errichtung eines medizinischen Behandlungszentrums für erwachsene Menschen mit Behinderung (MZEB). Die Auszahlung des Zuschusses erfolgt verteilt auf die Jahre 2020, 2021 und 2022 jeweils in Höhe von 25.000,00 €. Entsprechende Mittel sind im Haushalt bereitzustellen.“

Abstimmungsergebnis: 23 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen und 5 Stimmenthaltungen.

Beratung und Beschlussfassung über die Gewährung eines Zuschusses an die Ortsgemeinde Düngenheim für die Umgestaltung der Haltestelle „Kinderheim Sankt Martin“ inklusive Anlage einer Buswendeanlage

„Der Verbandsgemeinderat Kaisersesch beschließt, der Ortsgemeinde Düngenheim für die Umgestaltung der Haltestelle „Kinderheim St. Martin“ inklusive Anlage einer Buswendeanlage im Bereich Sankt Martin Düngenheim keinen Zuschuss zu gewähren.“

Abstimmungsergebnis: 27 Ja-Stimmen und 3 Nein-Stimmen.

Personalangelegenheit

„Der Verbandsgemeinderat hat der Einstellung von Mitarbeitern für den Verwaltungsbereich zugestimmt.“

Kaisersesch, 06.11.2019
Albert Jung, Bürgermeister