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Region im Blick
Ausgabe 46/2019
Aus den Gemeinden
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Kurzprotokoll von der 4. Sitzung des Ortsgemeinderates Düngenheim vom 07.11.2019

Gremien

Ortsgemeinderat Düngenheim

Ortsgemeinde Düngenheim

Status:

Sitzung:

öffentlich/nichtöffentlich

4. Sitzung des Ortsgemeinderates Düngenheim

Sitzung am

07.11.2019

Sitzungsort

56761 Düngenheim

Sitzungsraum

Gemeindehaus Düngenheim

Sitzungsbeginn

19:00 Uhr

Sitzungsende

21:00 Uhr

Tagesordnung:

Beratung und Beschlussfassung über

a) die Abnahme der Jahresrechnung 2018 der Ortsgemeinde Düngenheim

und

b) die Erteilung der Entlastung für den Ortsbürgermeister und den Bürgermeister der Verbandsgemeinde Kaisersesch sowie den Beigeordneten

a) „Der Jahresabschluss 2018 der Ortsgemeinde wird festgestellt.

Das Jahresergebnis 2018 wird auf neue Rechnung vorgetragen.“

Abstimmungsergebnis: Einstimmig.

b) „Dem Ortsbürgermeister und dem Bürgermeister der Verbandsgemeinde Kaisersesch sowie den Beigeordneten, soweit sie diese vertreten haben, wird für das Haushaltsjahr 2018 für die Ortsgemeinde Entlastung erteilt. Außerdem wird der Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben zugestimmt, soweit eine Genehmigung nach § 100 GemO erforderlich war, aber noch nicht erteilt wurde.“

Abstimmungsergebnis: Einstimmig.

Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe des Auftrags zur Sanierung und zum Ausbau der Warmwasserbereitung im Sportlerheim in Düngenheim

„Der Ortsgemeinderat der Ortsgemeinde Düngenheim beschließt, den Auftrag Angebot-Nr.: 19055 der Fa. Münch mit einer Gesamtauftragssumme in Höhe von 9.385,35 € -brutto- zu erteilen.“

Abstimmungsergebnis: Einstimmig.

Beratung und Beschlussfassung über die Satzung zur Aufhebung der Wirtschaftswege Flur 3 Nr. 69 (teilweise), Flur 3 Nr. 70, Flur 5 Nr. 25, Flur 5 Nr. 86, Flur 6 Nr. 107, Flur 10 Nr. 80, Flur 11 Nr. 6 (teilweise), Flur 11 Nr. 27 (teilweise), Flur 11 Nr. 48 und Flur 15 Nr. 74 (teilweise)

„Der Ortsgemeinderat Düngenheim beschließt eine Satzung über die Aufhebung der Wirtschaftswege Gemarkung Düngenheim Flur 3 Nr. 69 (teilweise), Flur 3 Nr. 70, Flur 5 Nr. 25, Flur 5 Nr. 86, Flur 6 Nr. 107, Flur 10 Nr. 80, Flur 11 Nr. 6 (teilweise), Flur 11 Nr. 27 (teilweise), Flur 11 Nr. 48, Flur 15 Nr. 74 (teilweise) Die Satzung wird gesondert im Mitteilungsblatt veröffentlicht. Die Satzung soll erst bekannt gemacht werden und in Kraft treten, wenn die einzelnen Pachtverträge und Kaufverträge abgeschlossen wurden.“

Abstimmungsergebnis: Einstimmig.

Beratung und Beschlussfassung über die vorliegenden Zuschussanträge der örtlichen Vereine und sonstigen Institutionen

„Der Ortsgemeinderat Düngenheim beschließt folgende Zuschüsse an Vereine und Institutionen zu gewähren:

Freiwillige Feuerwehr Düngenheim —  234,96 €

Theaterverein Spielzeit Düngenheim e. V.  — 600,00 €.“

Abstimmungsergebnis: Einstimmig.

Beratung und Beschlussfassung über die Annahme einer Spende der Raiffeisenbank Eifeltor eG, Kaisersesch, für die Anschaffung von Spielgeräten auf dem Spielplatz

„Der Ortsgemeinderat Düngenheim stimmt der Entgegennahme der Spende der Raiffeisenbank Eifeltor eG, 56759 Kaisersesch, in Höhe von 2.000,00 € - zweckgebunden für die Anschaffung von Spielgeräten auf dem Spielplatz und vorbehaltlich der Zustimmung durch die Kreisverwaltung Cochem-Zell - zu.“

Abstimmungsergebnis: Einstimmig.

Vergabeangelegenheit

„Der Ortsgemeinderat der Ortsgemeinde Düngenheim beschließt, den Auftrag zur Lieferung und Montage von Verdunkelungsvorhängen in der Gemeindehalle Düngenheim an die Firma Einrichtungshaus Reuter aus Kaisersesch zu erteilen.“

Düngenheim, 08.11.2019
Mike Kaiser, Ortsbürgermeister