Kurzprotokoll von der 32. Sitzung des Ortsgemeinderates Hambuch am 08.11.2022
| Gremien | Ortsgemeinderat Hambuch Ortsgemeinde Hambuch |
| Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
| Sitzung: | 32. Sitzung des Ortsgemeinderates Hambuch |
| Sitzung am | 08.11.2022 |
| Sitzungsort | 56761 Hambuch |
| Sitzungsraum | Probstei |
| Sitzungsbeginn | 19:05 Uhr |
| Sitzungsende | 21:10 Uhr |
Tagesordnung:
Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag auf Gewährung eines Zuschusses aus dem Sonderprogramm 'Wiederbelebung der Ortsmitte' für die Durchführung einer Kernsanierung am Wohnhaus in der Gemarkung Hambuch, Flur 6, Flurstück Nr. 17
„Der Ortsgemeinderat Hambuch beschließt, dem vorliegenden Antrag auf Gewährung eines Zuschusses aus dem Sonderprogramm „Wiederbelebung der Ortsmitte“ für die Kernsanierung des Wohnhauses Gemarkung Hambuch, Flur 6, Flurstück Nr. 17 stattzugeben.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Nochmalige Beratung und Beschlussfassung über die Satzung zur Aufhebung der Wirtschaftswege Flur 6 Nr. 63, Flur 10 Nr. 158 teilweise, Flur 10 Nr. 159 teilweise, Flur 10 Nr. 160 teilweise, Flur 10 Nr. 180, Flur 10 Nr. 182 teilweise, Flur 10 Nr. 186 teilweise, Flur 10 Nr. 187 teilweise, Flur 10 Nr. 188 teilweise, Flur 10 Nr. 195 teilweise, Flur 10 Nr. 197 teilweise, Flur 10 Nr. 198 teilweise und Flur 10 Nr. 199 teilweise (frühere Parzellen Flur 6 Nr. 63, Flur 10 Nr. 129 und Flur 10 Nr. 147 teilweise)
„Der Ortsgemeinderat Hambuch beschließt die Satzung zur Aufhebung der Wirtschaftswege
Flur 6 Nr. 63,
Flur 10 Nr. 158 teilweise,
Flur 10 Nr. 159 teilweise,
Flur 10 Nr. 160 teilweise,
Flur 10 Nr. 180,
Flur 10 Nr. 182 teilweise,
Flur 10 Nr. 186 teilweise,
Flur 10 Nr. 187 teilweise,
Flur 10 Nr. 188 teilweise,
Flur 10 Nr. 195 teilweise,
Flur 10 Nr. 197 teilweise,
Flur 10 Nr. 198 teilweise und
Flur 10 Nr. 199 teilweise.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Beratung und Beschlussfassung über die Übertragung von Ermächtigungen aus dem Jahr 2021 nach 2022
Der Ortsgemeinderat beschließt, eine Ermächtigung in das Haushaltsjahr 2022 zu übertragen.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Beratung und Beschlussfassung über die Gewährung eines Zuschusses an den Sportverein Hambuch zu den Kosten "Umrüstung Flutlicht auf LED"
„Der Ortsgemeinderat Hambuch beschließt, dem Sportverein einen Zuschuss in Höhe von 20 % zur Umrüstung der Flutlichtanlage auf LED-Technik zu gewähren. Der Zuschuss ist auf maximal 6.000,00 € begrenzt. Der Ortsbürgermeister wird ermächtigt, entsprechende Abschläge auf den bewilligten Zuschuss nach Baufortschritt auszuzahlen. Entsprechende Verwendungsnachweise sind vorzulegen. Nach Vorlage der Schlussrechnung wird im Ortsgemeinderat erneut darüber beraten, ob die Ortsgemeinde sich darüber hinaus an der entstandenen Finanzierungslücke beteiligen kann.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Beratung und Beschlussfassung über die Anschaffung eines Geschwindigkeitsmessgerätes
„Der Ortsgemeinderat beschließt die Anschaffung eines Geschwindigkeitsmessgerätes.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Personalangelegenheit
Der Ortsgemeinderat hat einen Beschluss in einer Personalangelegenheit gefasst.
Der öffentliche Teil der Niederschrift kann nach Fertigstellung im Rats- und Bürgerinformationssystem sowie beim Ortsbürgermeister eingesehen werden.