Kurzprotokoll der 21. Sitzung des Ortsgemeinderates Zettingen
| Gremien | Ortsgemeinderat Zettingen Ortsgemeinde Zettingen |
| Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
| Sitzung: | 21. Sitzung des Ortsgemeinderates Zettingen |
| Sitzung am | 02.11.2023 |
| Sitzungsort | 56761 Zettingen |
| Sitzungsraum | Gemeindehaus Zettingen |
| Sitzungsbeginn | 19:02 Uhr |
| Sitzungsende | 20:32 Uhr |
Tagesordnung:
Beratung und Beschlussfassung über die Übertragung von Ermächtigungen aus dem Jahr 2022 nach 2023
„Der Ortsgemeinderat beschließt, die aufgeführten Ermächtigungen in das Haushaltsjahr 2023 zu übertragen.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Beratung und Beschlussfassung über
a) die Abnahme der Jahresrechnung 2022 der Ortsgemeinde Zettingen
und
b) die Erteilung der Entlastung für den Ortsbürgermeister und den Bürgermeister der Verbandsgemeinde Kaisersesch sowie den Beigeordneten
| a) | „Der Jahresabschluss 2022 der Ortsgemeinde wird festgestellt. |
|
| Das Jahresergebnis 2022 wird auf neue Rechnung vorgetragen.“ |
| Abstimmungsergebnis: Einstimmig. | |
| b) | „Dem Ortsbürgermeister und dem Bürgermeister der Verbandsgemeinde Kaisersesch sowie den Beigeordneten, soweit sie diese vertreten haben, wird für das Haushaltsjahr 2022 für die Ortsgemeinde Entlastung erteilt. Außerdem wird der Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben zugestimmt, soweit eine Genehmigung nach § 100 GemO erforderlich war, aber noch nicht erteilt wurde.“ |
Abstimmungsergebnis: Einstimmig
Grundstücksangelegenheit
Der Ortsgemeinderat Zettingen hat in einer Grundstücksangelegenheit einen Beschluss gefasst.
Grundstücksangelegenheit
Der Ortsgemeinderat hat in einer Grundstücksangelegenheit einen Beschluss gefasst.
Der öffentliche Teil der Niederschrift kann nach Fertigstellung im Rats- und Bürgerinformationssystem sowie beim Ortsbürgermeister eingesehen werden.