Kurzprotokoll der 52. Sitzung des Stadtrates Kaisersesch
| Gremien | Stadtrat KaiserseschStadt Kaisersesch |
| Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
| Sitzung: | 52. Sitzung des Stadtrates Kaisersesch |
| Sitzung am | 09.11.2023 |
| Sitzungsort | 56759 Kaisersesch |
| Sitzungsraum | Sitzungssaal der "Alten Schule" Kaisersesch |
| Sitzungsbeginn | 19:03 Uhr |
| Sitzungsende | 22:10 Uhr |
Tagesordnung:
Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung eines Bebauungsplanes zur Errichtung einer Tankstelle mit Systemgastronomie im Bereich A 48 / L 98
Der Stadtrat Kaisersesch hat die Aufstellung eines Bebauungsplanes für die Errichtung einer Tankstelle mit Systemgastronomie im Bereich zwischen Kläranlage, BAB 48 und L 98 beschlossen. Die Abgrenzung des Plangebietes ergibt sich aus dem der Niederschrift zur heutigen Sitzung beigefügten Plan.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf des Bebauungsplanes zur Errichtung einer Tankstelle mit Systemgastronomie im Bereich A 48 / L 98
„Der Stadtrat Kaisersesch stimmt dem vom Büro WeSt Stadtplaner GmbH, Polch, erstellten Entwurf des Bebauungsplanes für die Ausweisung eines Sondergebietes mit der Zweckbestimmung „Tankstelle und Systemgastronomie“ im Bereich zwischen Kläranlage Kaisersesch, A 48 und L 98 zu. Die Verwaltung wird beauftragt, die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 (1) BauGB und die Beteiligung der Behörden nach § 4 (1) BauGB durchzuführen.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Beratung und Beschlussfassung über einen evtl. Ausbau der Stichstraße "Höfchen" in der Stadt Kaisersesch
„Der Stadtrat Kaisersesch hat beschlossen, die Stichstraße Höfchen im Zuge der Kanalverlegung durch das Abwasserwerk und der Kreiswerke in einer Gemeinschaftsmaßnahme vollständig auszubauen. Die hierfür benötigten Mittel sollen im Haushaltsplan 2024 eingestellt werden. Die Bauleistungen sind zusammen mit den Leistungen des Abwasserwerkes und der Kreiswerke öffentlich auszuschreiben und gesamtwirtschaftlich zu vergeben. Der Stadtbürgermeister wurde ermächtigt, die erforderlichen Aufträge an den wirtschaftlichsten Bieter im Rahmen der zur Verfügung stehenden Mittel zu erteilen.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Information über den Stand der Bewerbung zu einer Förderung für die Maßnahme "Pumptrack und Skatepark Kaisersesch"
Der Stadtrat Kaisersesch wurde über den Stand der Bewerbung zu einer Förderung für die Maßnahme "Pumptrack und Skatepark Kaisersesch informiert.
Informationen zum aktuellen Belegungsstand im Gewerbegebiet "Escher Blick"
Der Stadtrat Kaisersesch wurde über den aktuellen Belegungsstand im Gewerbegebiet „Escher Blick“ informiert.
Vergabeangelegenheit
Der Stadtrat Kaisersesch hat den Stadtbürgermeister ermächtigt, den Auftrag zur Erstellung eines Verkehrsgutachtens an das Büro mit dem wirtschaftlichsten Angebot zu erteilen.
Vergabeangelegenheit
Der Stadtrat Kaisersesch hat beschlossen, den Auftrag für die Ingenieurleistungen zur Planung der Verkehrsanlage im Stichweg Höfchen an das Ingenieurbüro Reuter und Ternes aus Binningen zu erteilen.
Vergabeangelegenheit
Der Stadtrat Kaisersesch hat eine Vergabeangelegenheit beschlossen.
Grundstücksangelegenheit
Der Stadtrat Kaisersesch hat in einer Grundstückangelegenheit eine Entscheidung getroffen.
Finanzangelegenheit
Der Stadtrat Kaisersesch hat in einer Finanzangelegenheit entschieden.
Der öffentliche Teil der Niederschrift kann nach Fertigstellung im Rats- und Bürgerinformationssystem sowie im Stadtbüro Kaisersesch eingesehen werden.