Kurzprotokoll der 29. Sitzung des Ortsgemeinderates Kalenborn
| Gremien | Ortsgemeinderat Kalenborn Ortsgemeinde Kalenborn |
| Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
| Sitzung: | 29. Sitzung des Ortsgemeinderates Kalenborn |
| Sitzung am | 13.11.2023 |
| Sitzungsort | 56759 Kalenborn |
| Sitzungsraum | Gemeindehaus Kalenborn |
| Sitzungsbeginn | 19:30 Uhr |
| Sitzungsende | 20:00 Uhr |
Tagesordnung:
Beratung und Beschlussfassung über
a) die Abnahme der Jahresrechnung 2022 der Ortsgemeinde Kalenborn
und
b) die Erteilung der Entlastung für den Ortsbürgermeister und den Bürgermeister der Verbandsgemeinde Kaisersesch sowie den Beigeordneten
a) „ Der Jahresabschluss 2022 der Ortsgemeinde wird festgestellt.
Das Jahresergebnis 2022 wird auf neue Rechnung vorgetragen.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
b) „Dem Ortsbürgermeister und dem Bürgermeister der Verbandsgemeinde Kaisersesch sowie den jeweiligen Beigeordneten, soweit sie diese vertreten haben, wird für das Haushaltsjahr 2022 für die Ortsgemeinde Entlastung erteilt. Außerdem wird der Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben zugestimmt, soweit eine Genehmigung nach § 100 GemO erforderlich war, aber noch nicht erteilt wurde.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Vergabeangelegenheit
Der Ortsgemeinderat Kalenborn hat den Auftrag für die Erstellung der Bebauungsplanunterlagen zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich „Südlich der Bergstraße“ an das Ingenieurbüro Reuter & Ternes, Binningen, erteilt.
Vertragsangelegenheit
Der Ortsgemeinderat hat in einer Vertragsangelegenheit einen Beschluss gefasst.
Personalangelegenheit
Der Ortsgemeinderat hat über eine Personalangelegenheit entschieden.
Der öffentliche Teil der Niederschrift kann nach Fertigstellung im Rats- und Bürgerinformationssystem sowie beim Ortsbürgermeister eingesehen werden.