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Region im Blick
Ausgabe 48/2020
Aus den Gemeinden
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Kurzprotokoll

Gremien

Ortsgemeinderat Kalenborn

Ortsgemeinde Kalenborn

Status:

Sitzung:

öffentlich/nichtöffentlich

9. Sitzung des Ortsgemeinderates Kalenborn

Sitzung am

16.11.2020

Sitzungsort

56759 Kalenborn

Sitzungsraum

Gemeindehaus Kalenborn

Sitzungsbeginn

19:00 Uhr

Sitzungsende

19:50 Uhr

Tagesordnung:

Beratung und Beschlussfassung über den durch Nachtrag 1 geänderten Flurbereinigungsplanes Elztal I

„Der Ortsgemeinderat Kalenborn beschließt die Einlegung eines Widerspruchs gegen den durch Nachtrag 1 geänderten Flurbereinigungsplan im Verfahren Elztal I und die ausgewiesene Abfindung bei zwei Ordnungsnummern.“

Abstimmungsergebnis: Einstimmig.

Beratung und Beschlussfassung über die Gewährung von Zuschüssen an die örtlichen Vereine

,,Der Ortsgemeinderat Kalenborn beschließt, folgende Zuschüsse zu gewähren. Verwendungsnachweise sind entbehrlich, da keine konkreten Aktivitäten in 2020 bezuschusst werden.

zu 1: Jugendgruppe Kalenborn 100,00 €

zu 2: Möhnenverein Kalenborn 50,00 €

zu 3: Förderverein der Freiwilligen Feuerwehr ./. €

zu 4: Kindergruppe Kalenborn 100,00 €

Falls Arbeiten für die Ortsgemeinde übernommen werden, ist jeweils eine Aufstockung auf 200,00 € möglich.“

Abstimmungsergebnis: Einstimmig.

Beratung und Beschlussfassung über

a) die Abnahme der Jahresrechnung 2019 der Ortsgemeinde Kalenborn

und

b) die Erteilung der Entlastung für den Ortsbürgermeister und den Bürgermeister der Verbandsgemeinde Kaisersesch sowie den Beigeordneten

a)

„Der Jahresabschluss 2019 der Ortsgemeinde wird festgestellt. Das Jahresergebnis 2019 wird auf neue Rechnung vorgetragen.“

Abstimmungsergebnis: Einstimmig.

b)

„Dem Ortsbürgermeister und dem Bürgermeister der Verbandsgemeinde Kaisersesch sowie den Beigeordneten, soweit sie diese vertreten haben, wird für das Haushaltsjahr 2019 für die Ortsgemeinde Entlastung erteilt. Außerdem wird der Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben zugestimmt, soweit eine Genehmigung nach § 100 GemO erforderlich war, aber noch nicht erteilt wurde.“

Abstimmungsergebnis: Einstimmig.

Vergabeangelegenheit

Der Ortsgemeinderat Kalenborn beschließt, den Auftrag für die Fortschreibung des Dorferneuerungskonzeptes aus dem Jahr 1983 sowie den Auftrag für die Beratung privater und öffentlicher Vorhaben im Rahmen der Anerkennung als Schwerpunktgemeinde an das Planungsbüro Hicking, Kastanienweg 45, 53518 Adenau, zu erteilen.

Grundstücksangelegenheit

Der Ortsgemeinderat Kalenborn beauftragt die Verwaltung mit der Vorbereitung einer Dienstbarkeitsvereinbarung zwecks Wegenutzung.

Personalangelegenheit

Der Ortsgemeinderat Kalenborn hat in einer Personalangelegenheit entschieden.

Der öffentliche Teil der Niederschrift kann nach Fertigstellung im Rats- und Bürgerinformationssystem sowie beim Ortsbürgermeister eingesehen werden.

Kalenborn, 17.11.2020
Werner Arenz, Ortsbürgermeister