Kurzprotokoll - von der 28. Sitzung des Ortsgemeinderates Düngenheim am 17.11.2022
| Gremien | Ortsgemeinderat DüngenheimOrtsgemeinde Düngenheim |
| Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
| Sitzung: | 28. Sitzung des Ortsgemeinderates Düngenheim |
| Sitzung am | 17.11.2022 |
| Sitzungsort | 56761 Düngenheim |
| Sitzungsraum | Gemeindehaus Düngenheim |
| Sitzungsbeginn | 19:00 Uhr |
| Sitzungsende | 21:20 Uhr |
Tagesordnung:
Beratung und Beschlussfassung über die Satzung zur Aufhebung der Wirtschaftswege Flur 4 Nr. 16/1 teilweise, Flur 4 Nr. 51/39 teilweise und Flur 15 Nr. 181 teilweise
„Der Ortsgemeinderat Düngenheim beschließt die Satzung über die Aufhebung der Wirtschaftswege
Gemarkung Düngenheim Flur 4 Nr. 16/1 teilweise, Flur 4 Nr. 51/39 teilweise und Flur 15 Nr. 181 teilweise.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Beratung und Beschlussfassung über die I. Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Ortsgemeinde Düngenheim
Es wurde eine I. Änderung der Friedhofsgebührensatzung beschlossen. Der Satzungstext wird in einer der nächsten Ausgaben des Mitteilungsblattes „Region im Blick“ der Verbandsgemeinde Kaisersesch bekanntgemacht.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Beratung und Beschlussfassung über
a) die Abnahme der Jahresrechnung 2021 der Ortsgemeinde Düngenheim
und
b) die Erteilung der Entlastung für den Ortsbürgermeister und den Bürgermeister der Verbandsgemeinde Kaisersesch sowie den Beigeordneten
a) „ Der Jahresabschluss 2021 der Ortsgemeinde wird festgestellt.
Das Jahresergebnis 2021 wird auf neue Rechnung vorgetragen.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
b) „Dem Ortsbürgermeister und dem Bürgermeister der Verbandsgemeinde Kaisers-esch sowie den Beigeordneten, soweit sie diese vertreten haben, wird für das Haushaltsjahr 2021 für die Ortsgemeinde Entlastung erteilt. Außerdem wird der Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben zugestimmt, soweit eine Genehmigung nach § 100 GemO erforderlich war, aber noch nicht erteilt wurde.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Beratung und Beschlussfassung über die vorliegenden Zuschussanträge der örtlichen Vereine und sonstigen Institutionen
„Der Ortsgemeinderat beschließt, folgende Zuschüsse an die beiden Vereine zu gewähren:
zu 1: Förderverein der Freiwilligen Feuerwehr Düngenheim e. V. 1.200,00 €
zu 2: Kirchenchor Düngenheim-Urmersbach 100,00 €
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Beratung und Beschlussfassung über die Abgabe einer Stellungnahme zum Flächennutzungsplan
„Der Ortsgemeinderat beschließt, dass im neuen Flächennutzungsplan der Verbandsgemeinde PV-Flächen im Bereich der Gemarkung Düngenheim ausgewiesen bzw. geplant werden sollen.“
Abstimmungsergebnis: 3 Ja-Stimmen, 9 Nein-Stimmen und 4 Stimmenthaltungen.
Grundstücksangelegenheit
Der Ortsgemeidnerat Düngenheim hat in einer Grundstücksangelegenheit einen Beschluss gefasst.
Grundstücksangelegenheit
Der Ortsgemeinderat Düngenheim hat in einer Grundstücksangelegenheit einen Beschluss gefasst.
Der öffentliche Teil der Niederschrift kann nach Fertigstellung im Rats- und Bürgerinformationssystem sowie beim Ortsbürgermeister eingesehen werden.