Kurzprotokoll der 3. Sitzung des Ortsgemeinderates Kalenborn vom 21.11.2024
| Gremien | Ortsgemeinderat Kalenborn Ortsgemeinde Kalenborn |
| Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
| Sitzung: | 3. Sitzung des Ortsgemeinderates Kalenborn |
| Sitzung am | 21.11.2024 |
| Sitzungsort | 56759 Kalenborn |
| Sitzungsraum | Gemeindehaus, Feuerwehrtrakt |
| Sitzungsbeginn | 19:00 Uhr |
| Sitzungsende | 20:35 Uhr |
Tagesordnung:
Beratung und Beschlussfassung über einen eventuellen Ausbau der Gehwege an der Ortsdurchfahrt OD K 11 "Hauptstraße" in Kalenborn im Zuge eines vorgesehenen Ausbaues der Kreisstraße
„Der Ortsgemeinderat Kalenborn beschließt, dass im Zuge des geplanten Ausbaus der Ortsdurchfahrt OD K 11 „Hauptstraße“, durch den Straßenbaulastträger Kreis Cochem-Zell, ein gemeinschaftlicher Ausbau der Fahrbahn und der Gehwege angestrebt wird.
Der Landesbetrieb Mobilität Cochem soll in seiner Straßenplanung für die Fahrbahn auch die gemeindlichen Gehwege mit aufnehmen. Die Planung soll in enger Abstimmung mit der Ortsgemeinde erfolgen.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag der Jagdgenossenschaft auf Änderung der Satzung zur Erhebung von Beiträgen für Feld- und Waldwege
„Der Ortsgemeinderat Kalenborn beschließt, nach Bewertung und Abwägung den Gemeindeanteil in der Satzung über die Erhebung von Beiträgen für Feld- und Waldwege bei 15 % zu belassen.“
Abstimmungsergebnis: 5 Ja-Stimmen und 2 Stimmenthaltungen.
Beratung und Beschlussfassung über die Revierleitung im Forstrevier Hochpochten / Masburg
„Der Ortsgemeinderat Kalenborn beschließt die Besetzung des Revierleiters mit einer staatlichen Revierleitung. Die Ortsgemeinde behält sich ein Mitspracherecht bei der Neubesetzung vor.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Beratung und Beschlussfassung über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern ab 2025
Der Ortsgemeinderat Kalenborn hat die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern ab 2025 beschlossen. Der genaue Wortlaut der Satzung wird in einer der nächsten Ausgaben des Mitteilungsblattes der Verbandsgemeinde Kaisersesch „Region im Blick“ bekannt gegeben.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Gebührensatzung für die Benutzung der Schutzhütte in Kalenborn
Der Ortsgemeinderat Kalenborn hat den Entwurf der Neufassung der Gebührensatzung für die Benutzung der Schutzhütte in Kalenborn als Satzung beschlossen. Der vollständige Wortlaut der Satzung wird in einer der nächsten Ausgaben des Mitteilungsblattes der Verbandsgemeinde Kaisersesch „Region im Blick“ bekannt gegeben.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Benutzungsordnung für die Schutzhütte in Kalenborn
Der Ortsgemeinderat Kalenborn hat den Entwurf der Benutzungsordnung für die Schutzhütte als Benutzungsordnung beschlossen. Der vollständige Wortlaut der Benutzungsordnung wird in einer der nächsten Ausgaben des Mitteilungsblattes der Verbandsgemeinde Kaisersesch „Region im Blick“ bekannt gegeben.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Beitragsangelegenheit
Der Ortsgemeinderat Kalenborn hat über eine Beitragsangelegenheit entschieden.
Vergabeangelegenheit
Der Ortsgemeinderat Kalenborn hat beschlossen, den Auftrag für die Erstellung der Straßenplanung für das Neubaugebiet im Bereich „Mühlenwegsgarten - Südlich der Bergstraße“ an das Ingenieurbüro Reuter & Ternes, Binningen, zu vergeben.
Grundstücksangelegenheit
Der Ortsgemeinderat Kalenborn hat in einer Grundstücksangelegenheit einen Beschluss gefasst.
Personalangelegenheit
Der Ortsgemeinderat Kalenborn hat in einer Personalangelegenheit entschieden.
Der öffentliche Teil der Niederschrift kann nach Fertigstellung im Rats- und Bürgerinformationssystem sowie beim Ortsbürgermeister eingesehen werden.