Kurzprotokoll der 11. Sitzung des Ortsgemeinderates Eppenberg vom 27.11.2025
| Gremien | Ortsgemeinderat Eppenberg Ortsgemeinde Eppenberg |
| Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
| Sitzung: | 11. Sitzung des Ortsgemeinderates Eppenberg |
| Sitzung am | 27.11.2025 |
| Sitzungsort | 56759 Eppenberg |
| Sitzungsraum | Gemeindehaus Eppenberg |
| Sitzungsbeginn | 19:00 Uhr |
| Sitzungsende | 20:52 Uhr |
Tagesordnung:
Beratung und Beschlussfassung über die im Rahmen der Veröffentlichung nach § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) und Beteiligung der Behörden nach § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen zum Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Solarpark Eppenberg" zur Ausweisung eines Sondergebietes Photovoltaik im Bereich Kirchborn
Der Ortsgemeinderat Eppenberg hat die im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB und Beteiligung der Behörden nach § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen zum Entwurf des Bebauungsplanes „Solarpark Eppenberg“ gewürdigt.
Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Solarpark Eppenberg" zur Ausweisung eines Sondergebietes Photovoltaik im Bereich Kirchborn als Satzung
Der Ortsgemeinderat Eppenberg hat den vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Solarpark Eppenberg“ als Satzung beschlossen. Dieser wird in einer der nächsten Ausgaben des Mitteilungsblattes „Region im Blick“ bekanntgemacht.
Beratung und Beschlussfassung über den Ausbau des Wirtschaftsweges Zur Zung Gemarkung Eppenberg
a) „Der Ortsgemeinderat Eppenberg beschließt, bei der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) Trier eine Förderung für den Ausbau der Wirtschaftswege Flur 1 Nr.3 und Flur 2 Nr.61/1 auf einer Gesamtlänge von ca. 855 m und einer Breite von 3,00 m zu beantragen. Die Verwaltung wird beauftragt, einen entsprechenden Förderantrag bei der ADD zu stellen.“
Abstimmungsergebnis: 5 Ja-Stimmen und 2 Nein-Stimmen.
b) „Der Ortsgemeinderat Eppenberg beschließt, die Wirtschaftswege Flur 1 Nr.3 und Flur 2 Nr.61/1 auf einer Gesamtlänge von ca. 855 m und einer Breite von 3,00 m gemäß dem beigefügten Lageplan nach Förderzusage und Bereitstellung der erforderlichen Mittel im Haushalt in den Jahren 2026/2027 auszubauen. Die Bauleistungen sind öffentlich auszuschreiben. Der Ortsbürgermeister wird ermächtigt, den Bauauftrag an den wirtschaftlichsten Bieter zu erteilen und alle erforderlichen Nebenleistungen (wie Baugrunduntersuchungen, Bepflanzung Ausgleichfläche, Kontrollprüfungen) in Auftrag zu geben.“
Abstimmungsergebnis: 5 Ja-Stimmen und 2 Nein-Stimmen.
Beratung und Beschlussfassung über die erstmalige Herstellung der Gemeindestraße Auf der Höh
„Der Ortsgemeinderat Eppenberg beschließt, die Gemeindestraße „Auf der Höh“ einschließlich der Straßenbeleuchtungsanlage erstmalig herzustellen und eine Förderung aus dem I-Stock zu beantragen.
Des Weiteren beschließt der Ortsgemeinderat, Mittel im Haushalt 2026 für die Straßenplanung einzuplanen und Angebote von Planungsbüros einzuholen.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Beratung über die Auswirkungen des Barrierefreiheitsgesetzes auf die Internetpräsenz der Ortsgemeinden
„Der Ortsgemeinderat Eppenberg beschließt den eigenen Internetauftritt abzuschalten.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Pachtangelegenheit
Der Ortsgemeinderat Eppenberg hat in einer Pachtangelegenheit einen Beschluss gefasst.
Der öffentliche Teil der Niederschrift kann nach Fertigstellung im Rats- und Bürgerinformationssystem sowie bei der Verbandsgemeindeverwaltung Kaisersesch eingesehen werden.