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Region im Blick VG Kaisersesch
Ausgabe 5/2022
Aus den Gemeinden
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Kurzprotokoll von der 16. Sitzung des Ortsgemeinderates Leienkaul am 27.01.2022

Gremien

Ortsgemeinderat Leienkaul

Ortsgemeinde Leienkaul

Status:

Sitzung:

öffentlich/nichtöffentlich

16. Sitzung des Ortsgemeinderates Leienkaul

Sitzung am

27.01.2022

Sitzungsort

56759 Leienkaul

Sitzungsraum

Gemeindehaus Leienkaul

Sitzungsbeginn

19:00 Uhr

Sitzungsende

21:15 Uhr

Tagesordnung:

Neubaugebiet "Hinter der Hohmark", Ortsgemeinde Leienkaul

a)

Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf der Straßenplanung

b)

Beratung und Beschlussfassung über die Herstellung der Erschließungsstraßen incl. der Straßenbeleuchtung für das Neubaugebiet "Hinter der Hohmark"

a)

„Der Ortsgemeinderat stimmt der Straßenplanung für die Erschließung des Neubaugebietes „Hinter der Hohmark“, Leienkaul, aufgestellt durch das Ingenieurbüro IBS, Alflen, zu.

b)

Der Ortsgemeinderat beschließt, gemäß der beschlossenen Straßenplanung die Erschließungsstraßen des Neubaugebietes "Hinter der Hohmark" erstmals herzustellen. Die Erschließung soll in einem Zuge, nicht in Bauabschnitten erfolgen.

Die Bauleistungen sind zusammen mit den Leistungen des Abwasserwerkes und der Kreiswerke, vorbehaltlich der Erteilung der wasserrechtlichen Genehmigung für das Abwasserwerk sowie der Bereitstellung der erforderlichen Haushaltsmittel, öffentlich auszuschreiben und sollen gesamtwirtschaftlich vergeben werden.

Der Ortsbürgermeister wird ermächtigt, den Auftrag für die Straßenbauarbeiten an den wirtschaftlichsten Bieter im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel zu erteilen.

Weiterhin beschließt der Ortsgemeinderat, im Rahmen der Erschließung des Neubaugebietes „Im Unterflur“ auch die Straßenbeleuchtung erstmalig herzustellen.

Abstimmungsergebnis: Einstimmig.

Beratung und Beschlussfassung über die Erteilung des Einvernehmens zu einer Bauvoranfrage zur Errichtung eines Einfamilienwohnhauses auf dem Grundstück Gemarkung Leienkaul, Flur 15 Nr. 30/3

„Der Ortsgemeinderat Leienkaul beschließt, das gemeindliche Einvernehmen zur Bauvoranfrage zur Errichtung eines Einfamilienhauses auf dem Grundstück Gemarkung Leienkaul, Flur 15 Nr. 30/3

a)

für den ursprünglich geplanten Standort nicht zu erteilen, da dieser dem Außenbereich zuzuordnen ist und die Voraussetzungen des § 35 BauGB nicht vorliegen.

b)

für den als Alternative eingereichten Standort nahe der vorhandenen Bebauung zu erteilen, da dieser dem Innenbereich zuzuordnen ist und sich das Bauvorhaben in die Eigenart der näheren Umgebung einfügt.“

Abstimmungsergebnis: 4 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen, 1 Stimmenthaltung.

Vergabeangelegenheit

„Der Ortsgemeinderat Leienkaul hat beschlossen, die weiteren Ingenieurleistungen zur Erschließung des Neubaugebietes „Hinter der Hohmark“ an das Ingenieurbüro IBS-Ingenieure GbR, 56828 Alflen, zu erteilen.“

Der öffentliche Teil der Niederschrift kann nach Fertigstellung im Rats- und Bürgerinformationssystem sowie beim Ortsbürgermeister eingesehen werden.

Leienkaul, 28.01.2022
Burkhard Klinkner, Ortsbürgermeister