Kurzprotokoll der 27. Sitzung des Ortsgemeinderates Eppenberg
| Gremien | Ortsgemeinderat Eppenberg Ortsgemeinde Eppenberg |
| Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
| Sitzung: | 27. Sitzung des Ortsgemeinderates Eppenberg |
| Sitzung am | 07.12.2023 |
| Sitzungsort | 56759 Eppenberg |
| Sitzungsraum | Gemeindehaus Eppenberg |
| Sitzungsbeginn | 19:00 Uhr |
| Sitzungsende | 20:40 Uhr |
Tagesordnung:
Beratung und Beschlussfassung über den Forstwirtschaftsplan der Ortsgemeinde Eppenberg für das Forstwirtschaftsjahr 2024
„Der vorgetragene Forstwirtschaftsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2024 wird genehmigt. Die Haushaltsansätze sind in der Haushaltsplanung 2024 zu berücksichtigen.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Beratung und Beschlussfassung über die Übertragung von Ermächtigungen aus dem Jahr 2022 nach 2023
„Der Ortsgemeinderat beschließt, die Ermächtigung in das Haushaltsjahr 2023 zu übertragen.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Beratung und Beschlussfassung über
a) die Abnahme der Jahresrechnung 2022 der Jagdgenossenschaft Eppenberg
und
b) die Erteilung der Entlastung für den Ortsbürgermeister und den Bürgermeister der Verbandsgemeinde Kaisersesch sowie den Beigeordneten
Der Tagesordnungspunkt wurde gem. § 34 Abs. 7 GemO von der Tagesordnung abgesetzt.
Beratung und Beschlussfassung über
a) die Abnahme der Jahresrechnung 2022 der Ortsgemeinde Eppenberg
und
b) die Erteilung der Entlastung für den Ortsbürgermeister und den Bürgermeister der Verbandsgemeinde Kaisersesch sowie den Beigeordneten
Der Tagesordnungspunkt wurde gem. § 34 Abs. 7 GemO von der Tagesordnung abgesetzt.
Beratung und Beschlussfassung über die Verpachtung von Grundstücken für PV-Anlagen
„Der Ortsgemeinderat Eppenberg beschließt die Fläche Flur 3, Nr. 48 zur Errichtung einer PV-Freiflächenanlage öffentlich auszuschreiben. Die Ausschreibungsbedingungen werden in der heutigen Sitzung festgelegt.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Pachtangelegenheit
Der Ortsgemeinderat Eppenberg hat in einer Pachtangelegenheit entschieden.
Der öffentliche Teil der Niederschrift kann nach Fertigstellung im Rats- und Bürgerinformationssystem sowie beim Ortsbürgermeister eingesehen werden.