Kurzprotokoll der 53. Sitzung des Ortsgemeinderates Landkern
| Gremien | Ortsgemeinderat Landkern Ortsgemeinde Landkern |
| Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
| Sitzung: | 53. Sitzung des Ortsgemeinderates Landkern |
| Sitzung am | 06.12.2023 |
| Sitzungsort | 56814 Landkern |
| Sitzungsraum | Eifelgoldhalle |
| Sitzungsbeginn | 19:02 Uhr |
| Sitzungsende | 20:50 Uhr |
Tagesordnung:
Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag auf Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes zur Errichtung eines Wohnhauses und mehrerer Ferienhäuser in der Gemarkung Landkern im Bereich "Siedlung am Meilenstein"
„Der Ortsgemeinderat Landkern beschließt dem Antrag auf Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Ferien auf dem Bauernhof“ für den bereits baulich bzw. gärtnerisch genutzten Teilbereich des Grundstückes Landkern, Flur 3, Flurstück 42 zur Errichtung eines Wohnhauses und mehrerer Ferienhäuser stattzugeben.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung eines Bebauungsplanes für die Ausweisung eines Baugebietes im Bereich Neuhof nach dem sog. Regelverfahren
„Der Ortsgemeinderat Landkern beschließt die Aufstellung eines Bebauungsplanes für die Ausweisung eines Baugebietes im Bereich „Neuhof“. Die Aufstellung der Planung soll in dem sog. Regelverfahren erfolgen. Die Abgrenzung des Plangebietes ergibt sich aus dem Lageplan.“
Abstimmungsergebnis: 9 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme.
Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung eines Bebauungsplanes für die Ausweisung eines Neubaugebietes im Bereich "Unterer Berg" nach dem sog. Regelverfahren
„Der Ortsgemeinderat Landkern beschließt die Aufstellung eines Bebauungsplanes für die Ausweisung eines Neubaugebietes im Bereich „Unterer Berg“. Die Aufstellung der Planung soll in dem sog. Regelverfahren erfolgen. Die Abgrenzung des Plangebietes ergibt sich aus dem beigefügten Lageplan.“
Abstimmungsergebnis: 6 Ja-Stimmen, 1 Stimmenthaltung.
Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe des Auftrags zur Umrüstung der Straßenbeleuchtungsanlage auf energiesparende LED-Technik
„Der Ortsgemeinderat Landkern beschließt den Auftrag für die Umrüstung der Straßenbeleuchtungsanlage der Ortsgemeinde Landkern auf energiesparende LED-Technik an die Fa. Westenergie Netzservice GmbH aus 44139 Dortmund zu erteilen. Die Auftragssumme beläuft sich auf 93.044,04 € -brutto-.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Nochmalige Beratung und Beschlussfassung über die anteilige Kostenübernahme für die Umsetzung von notwendige Maßnahmen in der Kindertagesstätte (KiTa) Landkern und einer damit verbundenen überplanmäßige Ausgabe
„Der Ortsgemeinderat Landkern beschließt, dem Antrag auf Kostenübernahme zur Umsetzung von notwendigen Maßnahmen aus den Begehungen der Unfallkasse, des Veterinäramtes sowie aus der brandschutzrechtlichen Gefahrenverhütungsschau der KiTa Landkern in Höhe von insgesamt ca. 11.100 Euro (7.300 Euro zuzüglich 3.800 Euro) zuzustimmen.
Die Verwaltung wird beauftragt, der Rendantur Kaisersesch eine entsprechende Finanzierungszusage im Namen der Ortsgemeinde Landkern zuzustellen.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Vergabeangelegenheit
Der Ortsgemeinderat Landkern hat den Auftrag für die Erstellung der Bebauungsplanunterlagen zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich „Neuhof“ an die Karst Ingenieure GmbH, Nörtershausen, erteilt.
Vergabeangelegenheit
Der Ortsgemeinderat Landkern hat den Auftrag für die Erstellung der Bebauungsplanunterlagen zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich „Unterer Berg“ an die Karst Ingenieure GmbH, Nörtershausen, erteilt.
Der öffentliche Teil der Niederschrift kann nach Fertigstellung im Rats- und Bürgerinformationssystem sowie beim Ortsbürgermeister eingesehen werden.