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Region im Blick
Ausgabe 51/2020
Aus den Gemeinden
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Kurzprotokoll

Gremien

Ortsgemeinderat Urmersbach

Ortsgemeinde Urmersbach

Status:

Sitzung:

öffentlich

9. Sitzung des Ortsgemeinderates Urmersbach

Sitzung am

08.12.2020

Sitzungsort

56761 Urmersbach

Sitzungsraum

Gemeindehaus Urmersbach

Sitzungsbeginn

18:30 Uhr

Sitzungsende

19:40 Uhr

Tagesordnung:

Beratung und Beschlussfassung über die Würdigung der eingegangenen Stellungnahmen zum Entwurf des Rahmenplanes der vorbereitenden Untersuchungen für die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Ortskern Urmersbach"

„Der Beauftragte der Ortsgemeinde Urmersbach wägt die eingegangenen Stellungnahmen zum Entwurf des Rahmenplanes der vorbereitenden Untersuchungen für die Festlegung des Sanierungsgebietes „Ortskern Urmersbach“ gemäß der beiliegenden Anlage ab. Er beschließt die Übernahme der Abwägungsergebnisse in die vorbereitenden Untersuchungen, inklusive Rahmenplan, sowie den Bericht über die Gründe, die die förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets rechtfertigen.“

Beratung und Beschlussfassung über die Zustimmung zu dem (ggf. fortgeschriebenen) Rahmenplan zur Ausweisung eines förmlich festgelegten Sanierungsgebietes für den Ortskern Urmersbach in der Ortsgemeinde Urmersbach

„Der Beauftragte billigt die Ergebnisse der vorbereitenden Untersuchungen gemäß § 141 Baugesetzbuch, einschließlich dem fortgeschriebenen Rahmenplan sowie die Gründe, die die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Ortskern Urmersbach“ in der Ortsgemeinde Urmersbach rechtfertigen und beschließt die allgemeinen Ziele und Zwecke der Sanierung sowie den städtebaulichen Rahmenplan und nimmt billigend die Kosten- und Finanzierungsübersicht zur Kenntnis.“

Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf der Modernisierungs- und Instandsetzungsrichtlinie für das Sanierungsgebiet "Ortskern Urmersbach" innerhalb der Ortsgemeinde Urmersbach

„Der Beauftragte stimmt dem beigefügten Entwurf der Modernisierungs- und Instandsetzungsrichtlinie für Sanierungsmaßnahmen im Sanierungsgebiet „Ortskern Urmersbach“ innerhalb der Ortsgemeinde Urmersbach zu.“

Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf von Gestaltungsrichtlinien (Gestaltungsfibel) für Sanierungsmaßnahmen im Sanierungsgebiet "Ortskern Urmersbach“ innerhalb der Ortsgemeinde Urmersbach

„Der Beauftragte stimmt dem beigefügten Entwurf der Gestaltungsrichtlinien (Gestaltungsfibel) für Sanierungsmaßnahmen im Sanierungsgebiet „Ortskern Urmersbach“ innerhalb der Ortsgemeinde Urmersbach zu.“

Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf eines Musters der Sanierungsvereinbarung mit den privaten Bauwilligen für den Bereich des Sanierungsgebietes "Ortskern Urmersbach" innerhalb der Ortsgemeinde Urmersbach

„Der Beauftragte stimmt dem Entwurf des Musters der Vereinbarung über die Durchführung von Modernisierungs-/Instandsetzungsmaßnahmen mit privaten Bauwilligen für den Bereich des Sanierungsgebietes „Ortskern Urmersbach“ innerhalb der Ortsgemeinde Urmersbach gemäß der beigefügten Anlage zu.“

Beratung und Beschlussfassung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Ortskern Urmersbach" innerhalb der Ortsgemeinde Urmersbach als Satzung (Sanierungssatzung)

„Der Beauftragte nimmt den Bericht vom 29.10.2020 über die Gründe, die die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Ortskern Urmersbach“ rechtfertigen, billigend zur Kenntnis und beschließt gemäß § 142 BauGB die Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Ortskern Urmersbach“ in der Ortsgemeinde Urmersbach. Die Abgrenzung des Sanierungsgebietes ergibt sich aus dem der Satzung beigefügten Lageplan. Die Satzung wird gesondert im Mitteilungsblatt bekanntgemacht.“

Information und Beratung über die Haushaltsplanung 2021

Der Ortsgemeinderat hat über verschiedene Haushaltsansätze für die Haushaltsplanung 2021 beraten.

Der öffentliche Teil der Niederschrift kann nach Fertigstellung im Rats- und Bürgerinformationssystem sowie beim Ortsbürgermeister eingesehen werden.

Urmersbach, 09.12.2020
Thilo Schmitt, Urmersbach