Kurzprotokoll der 26. Sitzung des Ortsgemeinderates Urmersbach
| Gremien | Ortsgemeinderat Urmersbach Ortsgemeinde Urmersbach |
| Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
| Sitzung: | 26. Sitzung des Ortsgemeinderates Urmersbach |
| Sitzung am | 12.12.2023 |
| Sitzungsort | 56761 Urmersbach |
| Sitzungsraum | Gemeindehaus Urmersbach |
| Sitzungsbeginn | 18:30 Uhr |
| Sitzungsende | 19:50 Uhr |
Tagesordnung:
Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung eines Bebauungsplanes für die Ausweisung eines Neubaugebietes im Bereich "Am Förstchen" nach dem sog. Regelverfahren
Der Ortsgemeinderat Urmersbach beschließt die Aufstellung eines Bebauungsplanes für die Ausweisung eines Neubaugebietes im Bereich „Am Förstchen“. Die Aufstellung der Planung soll in dem sog. Regelverfahren erfolgen. Die Abgrenzung des Plangebietes ergibt sich aus dem der Niederschrift beigefügten Plan.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Beratung und Beschlussfassung über
a) die Abnahme der Jahresrechnung 2022 der Ortsgemeinde Urmersbach
und
b) die Erteilung der Entlastung für den Ortsbürgermeister und den Bürgermeister der Verbandsgemeinde Kaisersesch sowie den Beigeordneten
a) „Der Jahresabschluss 2022 der Ortsgemeinde wird festgestellt.
Das Jahresergebnis 2022 wird auf neue Rechnung vorgetragen.“
b) „Dem Ortsbürgermeister und dem Bürgermeister der Verbandsgemeinde Kaisersesch sowie den Beigeordneten, soweit sie diese vertreten haben, wird für das Haushaltsjahr 2022 für die Ortsgemeinde Entlastung erteilt. Außerdem wird der Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben zugestimmt, soweit eine Genehmigung nach § 100 GemO erforderlich war, aber noch nicht erteilt wurde.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Information, Beratung und Beschlussfassung über Möglichkeiten der Digitalisierung des Ortsgemeinderates Urmersbach
„Der Ortsgemeinderat Urmersbach beschließt, für die Ratsmitglieder sowie den Ortsbürgermeister keine Tablets für die kommunale Gremienarbeit anzuschaffen.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Beratung und Beschlussfassung über den Zuschussantrag des Junggesellenvereins für die Restaurierung der Vereinsfahne
„Der Ortsgemeinderat Urmersbach beschließt, dem Junggesellenverein für die Restaurierung der Vereinsfahne einen Zuschuss in Höhe von 25 % des Bruttobetrages, höchstens jedoch 1.000,00 €, zu gewähren.
Vor Auszahlung ist ein Verwendungsnachweis vorzulegen.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Vergabeangelegenheit
Der Ortsgemeinderat Urmersbach hat den Auftrag für die Erstellung der Bebauungsplanunterlagen zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich „Am Förstchen“ an das Ingenieurbüro Reuter & Ternes, Binningen, erteilt.
Vergabeangelegenheit
Der Ortsgemeinderat Urmersbach hat in einer Vergabeangelegenheit einen Beschluss gefasst.
Der öffentliche Teil der Niederschrift kann nach Fertigstellung im Rats- und Bürgerinformationssystem sowie beim Ortsbürgermeister eingesehen werden.