Kurzprotokoll der 21. Sitzung des Ortsgemeinderates Roes
| Gremien | Ortsgemeinderat RoesOrtsgemeinde Roes |
| Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
| Sitzung: | 21. Sitzung des Ortsgemeinderates Roes |
| Sitzung am | 13.12.2023 |
| Sitzungsort | 56754 Roes |
| Sitzungsraum | Gasthaus "Bei Kessemattes" |
| Sitzungsbeginn | 19:00 Uhr |
| Sitzungsende | 20:51 Uhr |
Tagesordnung:
Beratung und Beschlussfassung über
a) die Abnahme der Jahresrechnung 2022 der Ortsgemeinde Roes
und
b) die Erteilung der Entlastung für den Ortsbürgermeister und den Bürgermeister der Verbandsgemeinde Kaisersesch sowie den Beigeordneten
a) Der Jahresabschluss 2022 der Ortsgemeinde wird festgestellt.
Das Jahresergebnis 2022 wird auf neue Rechnung vorgetragen.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
b) „Dem Ortsbürgermeister und dem Bürgermeister der Verbandsgemeinde Kaisers- esch sowie den Beigeordneten, soweit sie diese vertreten haben, wird für das Haushaltsjahr 2022 für die Ortsgemeinde Entlastung erteilt. Außerdem wird der Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben zugestimmt, soweit eine Ge- nehmigung nach § 100 GemO erforderlich war, aber noch nicht erteilt wurde.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Beratung und Beschlussfassung über die Anbringung von Hundetoilettenschildern mit Beutelspendern und Abfallbehältern für Hundekot innerhalb der Ortslage bzw. Gemarkung Roes
„Der Ortsgemeinderat Roes beschließt, innerhalb der Ortslage bzw. Gemarkung Roes 3 Hundetoilettenschilder mit Beutelspender und Abfalleimer für Hundekot aufzustellen.“
Abstimmungsergebnis: 2 Ja-Stimmen und 10 Nein-Stimmen.
Information, Beratung und Beschlussfassung über Möglichkeiten der Digitalisierung des Ortsgemeinderates Roes
„Der Ortsgemeinderat Roes beschließt, für die Ratsmitglieder sowie den/die Ortsbürgermeister/in Tablets für die kommunale Gremienarbeit anzuschaffen und damit ab der Kommunalwahl 2024 die Ratsarbeit ausschließlich in digitaler Form durchzuführen. Im Haushaltsplan 2024 werden entsprechende Mittel für die Beschaffung eines Apple iPads mit Pencil und Hülle für die Ratsmitglieder sowie eines Apple iPads Pro mit Pencil und Hülle für den/die Ortsbürgermeisterin vorgesehen. Nach Genehmigung des Haushaltsplanes 2024 wird die Verwaltung beauftragt, die Beschaffung aus dem Rahmenvertrag des LDI des Landes Rheinland-Pfalz vorzunehmen.“
Abstimmungsergebnis: 1 Ja-Stimme und 11 Nein-Stimmen.
Beratung und Beschlussfassung über die Annahme einer Spende der Firma Varumed Pharma GmbH, Graf v. Stauffenberg Str. 2, 48432 Rheine, für Martinsbrezel 2023
„Der Ortsgemeinderat Roes stimmt der Entgegennahme der Spende der Firma Varumed Pharma GmbH, 48432 Rheine, in Höhe von 230,00 € - zweckgebunden für die Martinsbrezel 2023 und vorbehaltlich der Zustimmung durch die Kreisverwaltung Cochem-Zell – zu.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Vergabeangelegenheit
Der Ortsgemeinderat Roes beschließt den Auftrag an die Deutsche Glasfaser GmbH, Am Kuhm 31, 46325 Borken zu vergeben.
Nutzungsangelegenheit
Der Ortsgemeinderat Roes hat in einer Nutzungsangelegenheit einen Beschluss gefasst.
Gebührenangelegenheit
Der Tagesordnungspunkt wurde auf eine der nächsten Sitzungen vertagt.
Der öffentliche Teil der Niederschrift kann nach Fertigstellung im Rats- und Bürgerinformationssystem sowie beim Ortsbürgermeister eingesehen werden.