Kurzprotokoll der 5. Sitzung des Ortsgemeinderates Illerich vom 12.12.2024
| Gremien | Ortsgemeinderat Illerich Ortsgemeinde Illerich |
| Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
| Sitzung: | 5. Sitzung des Ortsgemeinderates Illerich |
| Sitzung am | 12.12.2024 |
| Sitzungsort | 56814 Illerich |
| Sitzungsraum | Gemeindehaus Illerich |
| Sitzungsbeginn | 19:00 Uhr |
| Sitzungsende | 21:50 Uhr |
Tagesordnung:
Beratung und Beschlussfassung über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern ab 2025
Der Ortsgemeinderat Illerich hat die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern ab 2025 beschlossen. Der genaue Wortlaut der Satzung wird in einer der nächsten Ausgaben des Mitteilungsblattes der Verbandsgemeinde Kaisersesch „Region im Blick“ bekannt gegeben.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Beratung und Beschlussfassung über den Verzicht auf Erhebung von Ausbaubeiträgen nach § 1 (5) der Beitragssatzung für die Umrüstung der LED Straßenbeleuchtung
Der Ortsgemeinderat hat über den Verzicht auf Erhebung von Ausbaubeiträgen beraten.
Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag auf Versetzung einer Straßenleuchte in 56814 Illerich, Flur 5 Nr. 109
„Der Ortsgemeinderat der Ortsgemeinde Illerich beschließt, dem Antrag auf Versetzung der Straßenleuchte vor dem Grundstück Flur 5 Nr. 109 in 56814 Illerich zuzustimmen. Als neuer Standort für diese Straßenleuchte wird dabei die seitlich abgehende gemeinsame Grundstücksgrenze der Grundstücke Flur 5 Nr. 109 und Flur 5 Nr. 111 festgelegt. Alle Kosten, die durch diese Maßnahme entstehen, sind von dem Antragsteller*in zu tragen.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Beratung und Beschlussfassung über die Annahme einer Spende für den Kindergartenspielplatz in Illerich
„Der Ortsgemeinderat Illerich stimmt der Entgegennahme der Spende der Raiffeisenbank MEHR eG, 56759 Kaisersesch, in Höhe von 800,00 € - zweckgebunden für den Kindergartenspielplatz in Illerich und vorbehaltlich der Zustimmung durch die Kreisverwaltung – zu.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Der öffentliche Teil der Niederschrift kann nach Fertigstellung im Rats- und Bürgerinformationssystem sowie beim Ortsbürgermeister eingesehen werden.