Titel Logo
Region im Blick
Ausgabe 52/2020
Aus den Gemeinden
Zurück zur vorigeren Seite
Zurück zur ersten Seite der aktuellen Ausgabe

Kurzprotokoll von der 10. Sitzung des Ortsgemeinderates Kalenborn am 14.12.2020

Gremien

Ortsgemeinderat Kalenborn

Ortsgemeinde Kalenborn

Status:

Sitzung:

öffentlich/nichtöffentlich

10. Sitzung des Ortsgemeinderates Kalenborn

Sitzung am

14.12.2020

Sitzungsort

56759 Kalenborn

Sitzungsraum

Gemeindehaus Kalenborn

Sitzungsbeginn

19:00 Uhr

Sitzungsende

20:50 Uhr

Tagesordnung:

Beratung und Beschlussfassung über den Forstwirtschaftsplan der Ortsgemeinde Kalenborn für das Forstwirtschaftsjahr 2021

„Der vorgetragene Forstwirtschaftsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2021 wird genehmigt. Die Haushaltsansätze sind in der Haushaltsplanung 2021 zu berücksichtigen.“

Abstimmungsergebnis: Einstimmig

Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der Ortsgemeinde Kalenborn für das Haushaltsjahr 2021

„Der Ortsgemeinderat beschließt die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2021 der Ortsgemeinde Kalenborn mit folgenden Änderungen:

Die Verpflichtungsermächtigung für den Ausbau eines Wirtschaftsweges wird um 5.000,00 € von 33.000,00 € auf 38.000,00 € erhöht.“

Abstimmungsergebnis: Einstimmig

Beratung und Beschlussfassung über den Ausbau der Wirtschaftswegeteilstücke Flur 6 Flurstück 85 und Flur 11 Flurstück 1 in der Gemarkung Kalenborn von der Straße „Büchelweg“ in Richtung Eppenberg

„a)

Der Ortsgemeinderat Kalenborn beschließt, einen Förderantrag bei der ADD zur Förderung eines Ausbaus der Wirtschaftswegeteilstücke Flur 6 Flurstück 85 und Flur 11 Flurstück 1 von der Straße „Büchelweg“ in Richtung Eppenberg auf einer Länge von ca. 185 m und einer Breite von 3,00 m zu stellen. Die Verwaltung wird beauftragt, einen entsprechenden Förderantrag bei der ADD zu stellen.“

b)

Der Ortsgemeinderat Kalenborn beschließt, die Wirtschaftswegeteilstücke Flur 6 Flurstück 85 und Flur 11 Flurstück 1 von der Straße „Büchelweg“ in Richtung Eppenberg auf einer Länge von ca. 185 m und einer Breite von 3,00 m gemäß dem beigefügten Lageplan nach Förderzusage und Bereitstellung der erforderlichen Mittel im Haushalt auszubauen. Die Bauleistungen werden über die zentrale Vergabestelle der Verbandsgemeindeverwaltung Kaisersesch öffentlich ausgeschrieben. Vor der Ausschreibung soll die Verwaltung Kontakt mit der Ortsgemeinde aufnehmen, um zu klären, ob vonseiten der Ortsgemeinde weitere Flächen ausgeschrieben werden sollen.“

c)

Der Ortsbürgermeister wird ermächtigt, den Bauauftrag zum Ausbau der Wirtschaftswegeteilstücke Flur 6 Flurstück 85 und Flur 11 Flurstück 1 von der Straße „Büchelweg“ in Richtung Eppenberg an den günstigsten Bieter zu erteilen, sowie alle erforderlichen Nebenleistungen (Bodenuntersuchungen, usw.) in Auftrag zu geben.“

Abstimmungsergebnis: Einstimmig

Beratung und Beschlussfassung über die Zustimmung zur Neufassung der Verbandsordnung des Kindergartenzweckverbandes Masburg

„Der Ortsgemeinderat Kalenborn stimmt der von der Verbandsversammlung des Kindergartenzweckverbandes Masburg am 07.12.2020 beschlossenen Neufassung der Verbandsordnung in Bezug auf § 1 Aufgabe zu.“

Abstimmungsergebnis: 6 Jastimmen, 1 Neinstimme

Bauangelegenheit

Der Tagesordnungspunkt wurde vertagt.

Grundstücksangelegenheit

Es wurde über eine Grundstücksangelegenheit entschieden.

Der öffentliche Teil der Niederschrift kann nach Fertigstellung im Rats- und Bürgerinformationssystem sowie beim Ortsbürgermeister eingesehen werden.

Kalenborn, 15.12.2020
Werner Arenz, Ortsbürgermeister