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Region im Blick
Ausgabe 52/2020
Aus den Gemeinden
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Kurzprotokoll von der 11. Sitzung des Ortsgemeinderates Eppenberg vom 16.12.2020

Gremien

Ortsgemeinderat Eppenberg

Ortsgemeinde Eppenberg

Status:

Sitzung:

öffentlich/nichtöffentlich

11. Sitzung des Ortsgemeinderates Eppenberg

Sitzung am

16.12.2020

Sitzungsort

56759 Eppenberg

Sitzungsraum

Gemeindehaus Eppenberg

Sitzungsbeginn

19:04 Uhr

Sitzungsende

20:33 Uhr

Tagesordnung:

Beratung und Beschlussfassung über den Forstwirtschaftsplan der Ortsgemeinde Eppenberg für das Forstwirtschaftsjahr 2021

„Der vorgetragene Forstwirtschaftsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2021 wird genehmigt. Die Haushaltsansätze sind mit den vorgetragenen Änderungen in der Haushaltsplanung 2021 zu berücksichtigen.“

Abstimmungsergebnis: Einstimmig

Beratung und Beschlussfassung über

a) die Abnahme der Jahresrechnung 2019 der Ortsgemeinde Eppenberg und

b) die Erteilung der Entlastung für den Ortsbürgermeister, die Ortsbürgermeisterin und den Bürgermeister der Verbandsgemeinde Kaisersesch sowie den Beigeordneten

a) „Der Jahresabschluss 2019 der Ortsgemeinde wird festgestellt. Das Jahresergebnis 2019 wird auf neue Rechnung vorgetragen.“

Abstimmungsergebnis: Einstimmig

b) „Dem Ortsbürgermeister, der Ortsbürgermeisterin und dem Bürgermeister der Verbandsgemeinde Kaisersesch sowie den Beigeordneten, soweit sie diese vertreten haben, wird für das Haushaltsjahr 2019 für die Ortsgemeinde Entlastung erteilt. Außerdem wird der Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben zugestimmt, soweit eine Genehmigung nach § 100 GemO erforderlich war, aber noch nicht erteilt wurde.“

Abstimmungsergebnis: Einstimmig

Beratung und Beschlussfassung über

a) die Abnahme der Jahresrechnung 2019 der Jagdgenossenschaft Eppenberg und

b) die Erteilung der Entlastung für den Ortsbürgermeister, die Ortsbürgermeisterin und den Bürgermeister der Verbandsgemeinde Kaisersesch sowie den Beigeordneten

a) „Der Jahresabschluss 2019 der Jagdgenossenschaft wird festgestellt. Das Jahresergebnis 2019 wird auf neue Rechnung vorgetragen.“

b) „Dem Ortsbürgermeister, der Ortsbürgermeisterin und dem Bürgermeister der Verbandsgemeinde Kaisersesch sowie den Beigeordneten, soweit sie diese vertreten haben, wird für das Haushaltsjahr 2019 für die Jagdgenossenschaft Entlastung erteilt. Außerdem wird der Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben zugestimmt, soweit eine Genehmigung nach § 100 GemO erforderlich war, aber noch nicht erteilt wurde.“

Beratung und Beschlussfassung über die Würdigung der eingegangenen Stellungnahmen zum Entwurf der Ergänzungssatzung „Im Stallepesch“ in Eppenberg

Der Ortsgemeinderat Eppenberg hat über die eingegangenen Stellungnahmen zum Entwurf der Ergänzungssatzung Bereich „Im Stallepesch“ beraten und die im Rahmen der Würdigung erforderlichen Beschlüsse gefasst.

Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf der Ergänzungsatzung gem. § 34 Abs 4 Nr. 3 BauGB für die Grundstücke Gemarkung Eppenberg, Flur 2, Flurstücke 180, tlw. 181, 183/1 (Bereich „Im Stallepesch“) als Satzung

„Der Ortsgemeinderat Eppenberg hat den Entwurf der Ergänzungssatzung „Im Stallepesch“ als Satzung beschlossen. Die Satzung wird in einer der nächsten Ausgaben des Mitteilungsblattes „Region im Blick“ öffentlich bekanntgemacht.“

Abstimmungsergebnis: Einstimmig

Beratung und Beschlussfassung über die Annahme einer Sachspende des Herrn Rudolf Herig, Hauptstraße 21, 56759 Eppenberg, für den Friedhof Eppenberg

„Der Ortsgemeinderat Eppenberg stimmt der Entgegennahme der Sachspende des Herrn Rudolf Herig, 56759 Eppenberg, in Höhe von 375,00 € - Mutterboden, zweckgebunden für den Friedhof Eppenberg zu.“

Abstimmungsergebnis: Einstimmig

Beratung und Beschlussfassung über die Zustimmung zur Neufassung der Verbandsordnung des Kindergartenzweckverbandes Masburg

„Der Ortsgemeinderat Eppenberg stimmt der von der Verbandsversammlung des Kindergartenzweckverbandes Masburg am 07.12.2020 beschlossenen Neufassung der Verbandsordnung in Bezug auf § 1 Aufgabe zu.“

Abstimmungsergebnis: Einstimmig

Verkaufsangelegenheit

Der Ortsgemeinderat hat in einer Verkaufsangelegenheit entschieden.

Steuerangelegenheit

Der Ortsgemeinderat hat die befristete Niederschlagung einer Forderung beschlossen.

Der öffentliche Teil der Niederschrift kann nach Fertigstellung im Rats- und Bürgerinformationssystem sowie beim Ortsbürgermeister eingesehen werden.

Eppenberg, 17.12.2020
Klaus Braunschädel, Ortsbürgermeister