Titel Logo
Region im Blick
Ausgabe 6/2019
Aus den Gemeinden
Zurück zur vorigeren Seite
Zurück zur ersten Seite der aktuellen Ausgabe

Kurzprotokoll

Gremien

Ortsgemeinderat Dünfus

Ortsgemeinde Dünfus

Status:

Sitzung:

öffentlich/nichtöffentlich

14. Sitzung des Ortsgemeinderates Dünfus

Sitzung am

30.01.2019

Sitzungsort

56754 Dünfus

Sitzungsraum

Bürgerhaus Dünfus

Sitzungsbeginn

19:05 Uhr

Sitzungsende

20:31 Uhr

Tagesordnung:

Beratung und Beschlussfassung über den Forstwirtschaftsplan der Ortsgemeinde Dünfus für das Forstwirtschaftsjahr 2019

„Der vorgetragene Forstwirtschaftsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2019 wird genehmigt. Die Haushaltsansätze sind in der Haushaltsplanung 2019 zu berücksichtigen.“

Abstimmungsergebnis: Einstimmig.

Beratung und Beschlussfassung über die Gründung eines Zweckverbandes zur gemeinsamen Waldbewirtschaftung in der Verbandsgemeinde Kaisersesch

„Der Ortsgemeinderat beschließt, dem noch zu gründenden Zweckverband zur Waldbewirtschaftung nach § 30 Landeswaldgesetz beizutreten. Dem Entwurf der beigefügten Zweckverbandsordnung und der Brennholzleitlinie wird dem Grunde nach zugestimmt.

Sofern sich im Rahmen der Gründung Einzelheiten bezüglich der Eigenkapital- und Stimmverteilung ergeben, wird der Ortsbürgermeister ermächtigt, den Anpassungen nach eigenem Ermessen zuzustimmen.“

Abstimmungsergebnis: Einstimmig.

Beratung und Beschlussfassung über

a)

die Abnahme der Jahresrechnung 2017 der Ortsgemeinde Dünfus

und

b)

die Erteilung der Entlastung für den Ortsbürgermeister und den Bürgermeister der Verbandsgemeinde Kaisersesch sowie den Beigeordneten

a)

„Der Jahresabschluss 2017 der Ortsgemeinde wird festgestellt.

Das Jahresergebnis 2017 wird auf neue Rechnung vorgetragen.“

Abstimmungsergebnis: Einstimmig.

b)

„Dem Ortsbürgermeister und dem Bürgermeister der Verbandsgemeinde Kaisersesch sowie den Beigeordneten, soweit sie diese vertreten haben, wird für das Haushaltsjahr 2017 für die Ortsgemeinde Entlastung erteilt. Außerdem wird der Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben zugestimmt, soweit eine Genehmigung nach § 100 GemO erforderlich war, aber noch nicht erteilt wurde.“

Abstimmungsergebnis: Einstimmig.

Beratung und Beschlussfassung über die I. Änderung der Gebührensatzung für die Benutzung des Bürgerhauses in Dünfus

„Der Ortsgemeinderat Dünfus beschließt den Entwurf der I. Änderung der Gebührensatzung für das Bürgerhaus in der Ortsgemeinde Dünfus als Satzung. Der genaue Wortlaut der Gebührensatzung wird in einer der nächsten Ausgaben des Mitteilungsblattes der Verbandsgemeinde Kaisersesch „Region im Blick“ bekannt gegeben.“

Abstimmungsergebnis: Einstimmig.

Vergabeangelegenheit

„Der Ortsgemeinderat Dünfus beschließt, den Auftrag für die Bauarbeiten zur Straßenerneuerung in der Kirchstraße, Dünfus, an die gesamt günstigst bietende Firma Paul Knieper GmbH, Kirchstraße 22a, 56754 Dünfus, auf der Grundlage des Angebotes vom 09.01.2019 über insgesamt 377.987,14 € brutto, davon Los 1 Straßenbau 257.660,05 € brutto, zu erteilen.“

Vergabeangelegenheit

„Der Ortsgemeinderat Dünfus beschließt, den Auftrag für die Lieferung und Montage der Straßenbeleuchtung im Zuge des Ausbaus der Kirchstraße in Dünfus aufzuheben und eine weitere beschränkte Ausschreibung mit Erweiterung des Bieterkreises durchzuführen.“

Personalangelegenheit

„Der Ortsgemeinderat Dünfus hat der Einstellung eines Gemeindearbeiters zugestimmt.“

Grundstücksangelegenheit

„Der Ortsgemeinderat Dünfus hat einem Kaufantrag nicht zugestimmt.“

Dünfus, 31.01.2019
Marcus Cortnum, Ortsbürgermeister