Öffentliche Bekanntmachung
Am Donnerstag, 17.02.2022 um 18:00 Uhr findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung statt.
| 6. Sitzung des Ortsgemeinderates Möntenich | |
| Gremien | Ortsgemeinderat Möntenich |
| Ort | Möntenich |
| Raum | Gasthaus "Zum Elztal" |
3-G-Nachweis/Maskenpflicht bei Gremiensitzungen:
Aufgrund der Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz ist die Vorlage eines aktuellen 3-G-Nachweises (geimpft, genesen oder getestet) für alle Sitzungsteilnehmer verpflichtend. Der Test kann ein maximal 24 Stunden zurückliegender durch geschultes Personal, Ärzte oder Labore durchgeführter PoC-Antigen-Test (Schnelltest) oder ein maximal 48 Stunden zurückliegender PCR-Test sein. Die Durchführung eines Selbsttests vor Ort ist nicht möglich.
Zudem gilt bei allen Gremiensitzungen bis zur Einnahme eines Sitzplatzes unter Wahrung des geltenden Mindestabstandes die Maskenpflicht.
Tagesordnung
| Öffentlicher Teil | |
| 1. | Einwohnerfragestunde gemäß § 16 a GemO |
| 2. | Beratung und Beschlussfassung über |
| a) die Abnahme der Jahresrechnung 2020 der Ortsgemeinde Möntenich und | |
| b) die Erteilung der Entlastung für den Ortsbürgermeister und den Bürgermeister der Verbandsgemeinde Kaisersesch sowie den Beigeordneten | |
| 3. | Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss einer Elementarversicherung |
| 4. | Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der Ortsgemeinde Möntenich für das Haushaltsjahr 2022 |
| 5. | Beratung und Beschlussfassung über die Zustimmung zu einer Aufgabenübernahme durch die Verbandsgemeinde Kaisersesch gem. § 67 Abs. 4 GemO zur Erstellung eines Radwegekonzeptes für die Verbandsgemeinde Kaisersesch |
| 6. | Aufruf der im Umlaufverfahren gefassten Beschlüsse des Ortsgemeinderates Möntenich gem. § 35 Abs. 3 S. 3 Gemeindeordnung (GemO) |
| 7. | Mitteilungen des Vorsitzenden |
| Nichtöffentlicher Teil | |
| 1. | Vertragsangelegenheit |
| 2. | Stundungsangelegenheit |
| 3. | Mitteilungen des Vorsitzenden |