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Region im Blick VG Kaisersesch
Ausgabe 6/2022
Aus den Gemeinden
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Öffentliche Bekanntmachung

Am Donnerstag, 17.02.2022 um 18:00 Uhr findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung statt.

6. Sitzung des Ortsgemeinderates Möntenich

Gremien

Ortsgemeinderat Möntenich

Ort

Möntenich

Raum

Gasthaus "Zum Elztal"

3-G-Nachweis/Maskenpflicht bei Gremiensitzungen:

Aufgrund der Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz ist die Vorlage eines aktuellen 3-G-Nachweises (geimpft, genesen oder getestet) für alle Sitzungsteilnehmer verpflichtend. Der Test kann ein maximal 24 Stunden zurückliegender durch geschultes Personal, Ärzte oder Labore durchgeführter PoC-Antigen-Test (Schnelltest) oder ein maximal 48 Stunden zurückliegender PCR-Test sein. Die Durchführung eines Selbsttests vor Ort ist nicht möglich.

Zudem gilt bei allen Gremiensitzungen bis zur Einnahme eines Sitzplatzes unter Wahrung des geltenden Mindestabstandes die Maskenpflicht.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1.

Einwohnerfragestunde gemäß § 16 a GemO

2.

Beratung und Beschlussfassung über

a) die Abnahme der Jahresrechnung 2020 der Ortsgemeinde Möntenich und

b) die Erteilung der Entlastung für den Ortsbürgermeister und den Bürgermeister der Verbandsgemeinde Kaisersesch sowie den Beigeordneten

3.

Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss einer Elementarversicherung

4.

Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der Ortsgemeinde Möntenich für das Haushaltsjahr 2022

5.

Beratung und Beschlussfassung über die Zustimmung zu einer Aufgabenübernahme durch die Verbandsgemeinde Kaisersesch gem. § 67 Abs. 4 GemO zur Erstellung eines Radwegekonzeptes für die Verbandsgemeinde Kaisersesch

6.

Aufruf der im Umlaufverfahren gefassten Beschlüsse des Ortsgemeinderates Möntenich gem. § 35 Abs. 3 S. 3 Gemeindeordnung (GemO)

7.

Mitteilungen des Vorsitzenden

Nichtöffentlicher Teil

1.

Vertragsangelegenheit

2.

Stundungsangelegenheit

3.

Mitteilungen des Vorsitzenden

Ortsgemeinde Möntenich, 07.02.2022
Alois Knieper, Ortsbürgermeister