Kurzprotokoll - 10. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses des Stadtrates Kaisersesch
| Gremien | Haupt- und Finanzausschuss des Stadtrates Kaisersesch Stadt Kaisersesch |
| Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
| Sitzung: | 10. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses des Stadtrates Kaisersesch |
| Sitzung am | 02.02.2023 |
| Sitzungsort | 56759 Kaisersesch |
| Sitzungsraum | Sitzungssaal der "Alten Schule" Kaisersesch |
| Sitzungsbeginn | 17:00 Uhr |
| Sitzungsende | 18:45 Uhr |
Tagesordnung:
Beratung über den Entwurf der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der Stadt Kaisersesch für das Haushaltsjahr 2023
„Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Stadtrat Kaisersesch die Erhöhung der Hebesätze für:
Grundsteuer A auf: 345 v.H. (mind. 345 v.H.)
Grundsteuer B auf: 465 v.H. (mind. 465 v.H.)
Gewerbesteuer auf: 380 v.H. (mind. 380 v.H.).
Darüber hinaus empfiehlt der Haupt- und Finanzausschuss die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2023 der Stadt Kaisersesch mit folgenden Änderungen:
1. Erhöhung des Ansatzes 2.5.2.0.523130 um 30.000,00 €
2. Erhöhung des Ansatzes 2.8.1.541510 um 2.000,00 €
3. Erhöhung des Ansatzes 3.6.6.3.523110 um 5.000,00 €
zu beschließen.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig bei 2 Stimmenthaltungen.
Beratung und Beschlussfassung über die Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung für die Durchführung des Seniorenausfluges
„Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Kaisersesch beschließt bei der Haushaltsstelle 2.8.1.524903 „Aufwendungen Seniorenausflug“ eine überplanmäßige Ausgabe i. H. v. 5.000,00 € zur Finanzierung der Seniorengutscheine des Jahres 2021. Die Deckung erfolgt über den allgemeinen Haushalt.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Grundstücksangelegenheit
Der Ausschuss hat in einer Grundstücksangelegenheit einen Beschluss gefasst.
Der öffentliche Teil der Niederschrift kann nach Fertigstellung im Rats- und Bürgerinformationssystem sowie im Stadtbüro Kaisersesch eingesehen werden.